Gemeindeversammlung am 18. Juni

Heute in einer Woche findet in der Mehrzweckhalle Lohren die Einwohnergemeindeversammlung von Fi-Gö statt. Auf der Agenda steht unter anderem ein Zusatzkredit für den Gestaltungsplan Unterdorf.

Marco Huwyler

Platz für bis zu 150 neue Einwohnerinnen und Einwohner hat es auf der grossen Baulandreserve im Unterdorf. Doch das Gebiet von rund einer Hektare unterliegt der Sondernutzungsplanung. Man kann also nicht irgendwo auf dem Areal ein Haus hinstellen. Es braucht eine Gesamtbetrachtung für das gesamte Grundstück. Wie wird das Areal erschlossen? Wie soll es bebaut werden, damit die neuen Gebäude gut zu den bestehenden Häusern passen? Welche Dachformen soll es geben? Wo kommen die Spielplätze hin, wo die Fusswege?

Antworten auf diese Fragen liefert ein Gestaltungsplan. Die Gemeindeversammlung bewilligte für die Ausarbeitung im November 2016 einen Kredit von 120 000 Franken. Die Vorlage war höchst umstritten, da das Areal im Unterdorf privaten Grundeigentümern gehört. Doch die Gemeinde wollte mitreden bei der Gestaltung des Areals und hat deshalb die Hälfte der Kosten übernommen.

Teuerung durch kantonale Vorbehalte und Einwendungen

Nun, knapp acht Jahre später, liegt dieser Gestaltungsplan, der gemäss dem ursprünglichen Zeitplan bis 2020 hätte ausgearbeitet werden sollen, noch immer nicht vor. Zuerst monierte die kantonale Vorprüfung gleich zweimal Punkte im Planungsentwurf, die anzupassen waren. Dann, als der Gestaltungsplan vor zwei Jahren öffentlich auflag, gingen insgesamt 8 Einwendungen ein. Insbesondere die Zufahrt zur geplanten Tiefgarage durch die angrenzende Siedlung Sternenrain entpuppte sich als Knacknuss und Zankapfel.

«Die Behandlung der Einwendungen war und ist immer noch sehr aufwendig», schreibt der Gemeinderat. «Es wurden verschiedene Möglichkeiten zur Lösung gesucht und diverse Verhandlungen geführt. Zu einzelnen Punkten konnte eine Einigung erreicht werden, zu anderen nicht.» Dies führt dazu, dass das Einwendungsverfahren auch heute noch nicht abgeschlossen ist. Der Kostenstand per 31. März hat den seinerzeit bewilligten Verpflichtungskredit von 2016 für den Gestaltungsplan allerdings bereits um rund 107 000 Franken überschritten. Und für den restlichen Verfahrensablauf fallen weitere Kosten an.

Auf dem heutigen Stand aufbauen

Der Gemeinderat von Fi-Gö beantragt deshalb an der Gemeindeversammlung einen Nachtragskredit für die Ausarbeitung des Gestaltungsplans Unterdorf in der Höhe von 165 000 Franken. «Der Gestaltungsplan schafft die Voraussetzung für eine hochwertige Siedlungsqualität für das wichtige Schlüsselgebiet von Fischbach-Göslikon», begründet die Gemeinde im Vorfeld der Versammlung. Der Abbruch des Gestaltungsplanverfahrens sei nicht zu empfehlen und nicht sinnvoll. Auch weil der gesetzliche Auftrag mit dem Eintrag der Gestaltungsplanpflicht in der letztes Jahr rechtskräftig gewordenen BNO bestehe. «Die Grundeigentümer haben das Recht, basierend auf einem Gestaltungsplan das Gebiet zu überbauen.» Ausserdem sei das Gebiet Unterdorf elementar für die Entwicklung der Gemeinde – und es sei bereits einiges investiert worden, auf dem man nun aufbauen könne. Eine allfällige spätere Wiederaufnahme bei einer Ablehnung des Zusatzkredits müsste dagegen die gleichen Aspekte und Aufgaben nochmals lösen. «Es würde wieder einiges an Zeit und Aufwand benötigen, bis man wieder auf den heutigen Verfahrensstand kommt», schreibt der Gemeinderat.

Je nachdem, wie sich der Verfahrensablauf entwickelt, können unterschiedliche weitere Kosten anfallen. «Die noch zu erwartenden Kosten sind abgängig vom weiteren Verfahren und können auch geringer ausfallen als in der Kostenschätzung», meint der Gemeinderat dazu. Analog zum Verpflichtungskredit von 2016 würde die öffentliche Hand für die Hälfte aufkommen und der Rest von den jeweiligen Grundeigentümern getragen werden.

Weitere Traktanden

Neben dem Zusatzkredit für den Gestaltungsplan Unterdorf wird am 18. Juni auch über die Rechnung 2023 befunden, die mit einem Aufwandüberschuss von rund 870 000 Franken schliesst (budgetiert waren lediglich rund 57 000 Franken Verlust). Darüber hinaus sind ungewöhnlich viele Informationspunkte gelistet. Gleich über 13 verschiedene Projekte und Geschäfte will der Gemeinderat unter «Verschiedenes» informieren. --huy