Samuel Keller weist Vorwurf der Grünen zurück

Ein Zwischenruf von Samuel Keller sorgte im Kreis des Einwohnerrates für (zu) viel Aufregung. Nun relativiert er das Geschehen.

Die Grünen haben sich mit einer Fraktionserklärung gemeldet. Darauf reagierte die SVP ihrerseits mit einer Erklärung. Es geht darum, dass FDP-Einwohnerrat Samuel Keller gegenüber Gemeindeammann Arsène Perroud den Anstand vermissen liess. Nun meldet sich der Betroffene selbst. Samuel Keller redet jetzt. In einer persönlichen Stellungnahme widmet er sich den kritischen Einwänden zum Entwicklungsrichtplan Rigacker und zur Debatte im Einwohnerrat.

Emotional aufgeladen

«In der Debatte um den Rückweisungsantrag zum Geschäft Entwicklungsrichtplan Rigacker kam es zu einem Vorfall: Eine Falschaussage von Gemeindeammann Arsène Perroud führte dazu, dass die SVP ihren Rückweisungsantrag zurückzog. Als ich unmittelbar darauf das Wort verlangte, um eine Richtigstellung vorzunehmen, fragte mich der Einwohnerratspräsident öffentlich, warum ich nochmals sprechen wolle. Daraufhin reagierte ich emotional mit den harten Worten ‹Er hat gelogen›, wofür ich mich natürlich entschuldige», so der Freisinnige.

Samuel Keller stellt weiter klar: «Zu keinem Zeitpunkt hatte ich den Gemeindeammann persönlich als Lügner bezeichnet. Die Aussage bezog sich klar auf den sachlichen Gehalt der Rede von Arsène Perroud. Erst später, im Rahmen der Einzelvoten, konnte ich den Sachverhalt klarstellen. Es war wiederum Perroud, der fälschlich behauptete, ich habe ihn persönlich als Lügner bezeichnet – eine Verdrehung der Tatsachen, welche die Debatte weiter emotional auflud.»

Drei Kritikpunkte beim Entwicklungsrichtplan

Der FDP-Einwohnerrat macht inhaltliche Bedenken zum Richtplan deutlich: «Der Entwicklungsrichtplan Rigacker birgt aus Sicht vieler betroffener Unternehmer erhebliche Risiken.» Er nennt drei Punkte.

1. Verlust an direkter Entscheidungsfreiheit. 2. Unkalkulierbare finanzielle Verpflichtungen. 3. Wirtschaftsstandort Wohlen unter Druck. Heute erlaube die geltende Bau- und Nutzungsordnung eine direkte Kommunikation mit dem Gemeinderat über zentrale Parameter wie Ausnützungsziffer, Gebäudehöhe und Bauabstände, so Keller. «Wird der Entwicklungsrichtplan so umgesetzt, wie ihn der Gemeinderat im Einwohnerrat durchbringen möchte, verlieren Unternehmer diese Flexibilität. Künftig würden Anfragen und Baubegehren über die Verwaltung laufen – mit längeren Bearbeitungszeiten und höherer Wahrscheinlichkeit negativer Entscheide.»

Unternehmer sollen gemäss Richtplan und mündlichen Aussagen ein zentrales Parkhaus sowie ein Blockheizkraftwerk finanzieren. «Es besteht grosse Unsicherheit, wie so etwas umgesetzt werden soll und wie ein gerechter Verteilerschlüssel für diese Investitionen über Jahrzehnte und bei Eigentümerwechseln, Konkursen oder Nachfolgeregelungen sichergestellt werden kann.» Und weitere Einschränkungen wie zusätzliche Grünflächen stellen laut Keller die Standortattraktivität und Schaffung neuer Arbeitsplätze infrage.

Das Fazit von Einwohnerrat Keller: «Ein Vorhaben mit solch weitreichenden Folgen für den Wirtschaftsstandort Wohlen verdient eine unternehmerisch dominierte Kommission.» --dm