Klare Ziele gesteckt

Seit gut vier Monaten ist der neue Gemeinderat in Wohlen am Zug, jetzt legt er das neue Legislaturprogramm vor. Dabei will er sich in Zukunft auf das Wesentliche und finanziell Machbare konzentrieren.

Der neue Gemeinderat legt sein Legislaturprogramm vor

Der frühere Gemeinderat hatte viele Pläne und Ziele. Doch zur Realisation fehlten zum Teil die Finanzen und Ressourcen. Der neu gewählte Rat backt jetzt kleinere Brötchen. «Reduktion aufs Maximum» heisst der neue Leitspruch.

Chregi Hansen

Seit etwas mehr als vier Monaten ist der neue Gemeinderat im Amt. Und der Begriff «neu» passt hier perfekt. Vier der fünf Amtsträger sind frisch gestartet, und mit Roland Vogt hat die Gemeinde auch einen neuen Ammann. Das Team musste sich erst finden – schlägt jetzt aber die ersten Pflöcke ein.

Mit der Veröffentlichung des neuen Legislaturprogramms wurde ein wichtiger Meilenstein gesetzt. Erarbeitet wurde es unter Einbezug der Bereichsleiter der Gemeindeverwaltung und des Präsidiums der Schulleitungskonferenz. Dabei wird die neue Handschrift klar erkennbar. Die handlungsleitenden Grundsätze wurden teilweise angepasst. Sie beinhalten jetzt die generelle Haltung zu den Aufgabenstellungen der Gemeinde. Zu den einzelnen Ressorts wurden je konkrete und messbare Ziele formuliert.

In den letzten vier Jahren nicht alle Ziele erreicht

Doch der Gemeinderat schaut nicht nur nach vorne. Sondern zieht auch Bilanz. Das Legislaturprogramm der Amtszeit 2022–2025 wurde einer umfassenden Beurteilung unterzogen, die Auswertung dazu liegt vor. Und dabei äussert man sich erfrischend ehrlich. Zwar wurde ein Grossteil der anvisierten Ziele erreicht, etliche sogar schon nach der Hälfte der vier Jahre. Aber es hat auch durchaus einige, bei denen dies nicht der Fall ist. Bei diesen wird jetzt auch festgehalten, wie der Stand der Umsetzung ist. Und nicht alles kann die Gemeinde selber steuern.

Finanziell bleibt es eng

Dass Wohlen beispielsweise keine Kinderarztpraxis hat, liegt am akuten Fachkräftemangel. Die Arbeiten für die Eröffnung waren schon weit vorangetrieben, als das Unternehmen wegen der Personalsituation den geplanten Standort wieder strich. Dieser Mangel an qualifizierten Fachkräften macht sich auch in anderen Bereichen bemerkbar, etwa im Sozialbereich, wo mehr Mittel für die immer komplexeren Fälle benötigt werden. Schwer tut sich die Gemeinde auch mit dem eigenen Anspruch, in der Region eine Leaderrolle zu übernehmen. «Eine interkommunale Zusammenarbeit in der Region ist nicht etabliert. Im Regionalplanungsverband Unteres Bünztal werden keine konstitutionellen Bestrebungen diesbezüglich aktiv verfolgt. Bei sich ergebendem Bedarf finden punktuell in einzelnen Belangen Zusammenarbeitsformen statt», heisst es dazu in der Auswertung.

Auch finanziell ist die Gemeinde nicht da, wo sie sein möchte. «Die Finanzierung von Projekten wird zunehmend herausfordernd. Einerseits muss die Gemeinde darauf achten, sich nicht zu stark zu verschulden, da eine hohe Verschuldung langfristig die finanzielle Stabilität gefährden würde. Andererseits ist die Bevölkerung nicht bereit, die hierfür notwendigen höheren Steuern zu tragen. Dies bedeutet, dass die Gemeinde künftig sorgfältig abwägen muss, welche Investitionen dringend notwendig und zugleich finanziell tragbar sind, um sowohl die laufenden Verpflichtungen als auch die Zukunftsfähigkeit der Infrastruktur sicherzustellen», heisst es dazu.

Dem trägt der Gemeinderat insofern Rechnung, dass er die Ziele im neuen Legislaturprogramm reduziert hat. Es findet eine Besinnung und Beschränkung auf die wesentlichen Elemente statt, um Klarheit, Einfachheit und maximale Effektivität zu erreichen. Für die neue Legislatur gilt generell der Grundsatz: «Reduktion auf das Maximum». «Durch die vorrangige Gewichtung der finanziellen Rahmenbedingungen ergibt sich eine entsprechend fokussierte Prioritätenplanung, bei der im politischen Handeln die konsequente Abwägung von Finanzierbarkeit zu Interessen und Nutzen erfolgt», schreibt der Gemeinderat in seinem Bericht zur Vorlage. Dazu hat der Gemeinderat verschiedene Leitsätze formuliert.

Leitsätze formuliert

So soll Wohlen ein lebendiges und vielfältiges Regionalzentrum sein. Eine attraktive Wohngemeinde zudem mit einem umfassenden Angebot, in dem auch attraktive Arbeitsplätze angesiedelt sind. Das Handeln des Gemeinderats, der Verwaltung und der Schule soll langfristig ausgerichtet sein. Die Infrastruktur sowie die Verwaltungsund Schulorganisation sind auf die langfristigen Veränderungen auszurichten. Zudem will die Gemeinde grossen Wert legen auf den schonenden Umgang mit den vorhandenen Ressourcen. «Sämtliches Handeln ist auf die Nachhaltigkeit in allen Bereichen ausgelegt», heisst es hier, wobei dazu beispielsweise auch die finanziellen Mittel gehören. Die Gemeinde strebt darum ein finanzielles Haushaltsgleichgewicht an. Und sämtliche Investitionsprojekte und Ausgaben, die einen langfristigen Einfluss auf die Erfolgsrechnung haben, werden bezüglich ihrer Notwendigkeit und deren Ausgestaltung überprüft.

Private Engagements werden so weit als möglich durch die Gemeinde unterstützt. Denn sie prägen die Identität der Gemeinde und das kulturelle, sportliche und gesellschaftliche Leben. Als wichtige Kernaufgabe erachtet der Gemeinderat den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur. Dazu zählen Bauwerke, Liegenschaften, Werkleitungen, Strassen oder auch Informatikmittel. «Unterhalt bedeutet Werterhalt und sichert die Nachhaltigkeit der getätigten Investitionen», so der Gemeinderat.

Wichtig ist dem Gremium auch ein hohes Sicherheitsgefühl für die Bevölkerung. Um dies zu erreichen, sollen die Blaulichtorganisationen die nötige Unterstützung erhalten. Sicherheit kann aber auch erhöht werden bei der Planung von öffentlichen Anlagen und Plätze oder bei der Sicherung der Schul- und Verkehrswege. Den Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung und der Schule soll Sorge getragen werden, sie sind eine wichtige Ressource für die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben sowie die Umsetzung aller Projekte. In Zukunft will die Gemeinde sich auch der fortschreitenden Digitalisierung anpassen.

Das neue Gremium will nicht von oben herab regieren. Der Einbezug und die Mitwirkung der Bevölkerung und der politischen Akteure sollen sichergestellt sein. Die Kommunikation der Gemeinde Wohlen soll transparent, aktuell und umfassend sein. Die Gemeinde Wohlen strebt zudem eine hohe Qualität der Siedlungsgebiete an. Speziell auch der öffentliche Raum und insbesondere der Ortskern haben für die Gemeinde Wohlen eine grosse Bedeutung. Als wichtiges Thema werden auch die veränderten klimatischen Verhältnisse angesehen und angegangen. Bei Bauvorhaben und planerischen Festlegungen werden darum ökologisch nachhaltige Massnahmen getroffen.

Neben diesen allgemeinen Leitsätzen hat der Gemeinderat zu allen Ressorts noch konkrete Ziele formuliert. Wer sich dafür interessiert, der findet das gesamte Programm auf der Homepage der Gemeinde. Dort ist auch die Auswertung des vorangegangenen Legislaturprogramms zu finden. Dem selbst formulierten Ziel einer transparent, aktuell und umfassenden Kommunikation kommt man damit schon sehr nahe.