Anfrage von Manfred Breitschmid, SVP

Der SVP-Einwohnerrat stört sich an dem vielen Müll, der regelmässig an der Zentralstrasse liegt. Für ihn sind die Zustände unhaltbar. Darum richtet er acht Fragen an den Gemeinderat.

Für Manfred Breitschmid ist klar: Es geht hier nicht um ein Detailproblem, sondern um ein grundlegendes Verständnis von Verantwortung. «Wenn es einer Gemeinde nicht gelingt, im eigenen Zentrum für Ordnung und Sauberkeit zu sorgen, stellt sich unweigerlich die Frage nach Prioritäten, Führung und Haltung», schreibt er.

Er befürchtet, dass Wohlen über kurz oder lang zum Schandfleck des Freiamts wird. «Mir ist keine andere Gemeinde im Freiamt bekannt, die vergleichbare Verhältnisse duldet – auch nicht in anderen Bezirken und stark frequentierten Lagen wie der Weiten Gasse in Baden oder der Bahnhofstrasse in Aarau. Wohlen bildet hier leider eine negative Ausnahme», so der SVP-Vertreter weiter.

Besonders betroffen ist die Zentralstrasse, die politisch gerne als «Flaniermeile» bezeichnet wird. «Nahezu jedes Wochenende zeigt sich dasselbe Bild. Kehrichtsäcke, Sperrgut und Abfälle werden entlang der Strasse deponiert oder bleiben über längere Zeit liegen», ärgert sich Breitschmid.

Fragen an den Gemeinderat

Es gehe dabei nicht um einzelne Vorfälle, sondern um ein dauerhaftes Muster. Hinweise und Meldungen seien wiederholt erfolgt – eine sichtbare Verbesserung ist dennoch ausgeblieben. Für den Wohler Einwohnerrat ist darum klar: «Das Problem wird offensichtlich nicht wirksam angegangen.» Darum stellt er nun acht Fragen an den Gemeinderat: 1. Ist dem Gemeinderat bewusst, dass sich die Zentralstrasse seit Monaten an praktisch jedem Wochenende in einem unhaltbaren Zustand befindet? – 2. Wie erklärt sich der Gemeinderat, dass trotz wiederholter Kritik keine sichtbare Verbesserung eingetreten ist? – 3. Wer trägt konkret die operative Verantwortung für diese Zustände innerhalb der Gemeindeverwaltung und welche Rolle spielt dabei der Geschäftsleiter bzw. Gemeindeschreiber in der operativen Umsetzung? – 4. Weshalb gelingt es der Gemeinde nicht, ein offensichtliches und regelmässig auftretendes Problem wie die Abfallentsorgung wirksam zu lösen? – 5. Wie oft wird die Nichteinhaltung der Entsorgungsvorschriften verzeigt und wie viele Bussen wurden in den Jahren 2024, 2025 und 2026 ausgesprochen? – 6. Welche konkreten Geldstrafen können aktuell bei entsprechenden Verstössen ausgesprochen werden? – 7. Ist der Gemeinderat bereit, die bestehenden Regeln konsequent durchzusetzen – oder wird die heutige Situation weiterhin hingenommen? – 8. Wenn nein, welche sofort wirksamen Massnahmen werden ergriffen, damit sich diese Zustände nicht weiterhin Woche für Woche wiederholen?

Für Breitschmid stellt sich die Frage, warum seit der Einführung der Geschäftsstellenstruktur im Jahr 2018 sich diese Führung im Alltag gerade bei wiederkehrenden Problemen nicht spürbar niederschlägt. Eine «Flaniermeile» werde an der Realität gemessen – nicht am Strassenbelag, fährt er fort. Für Breitschmid ist darum klar: «Wer solche Zustände über Monate hinweg zulässt, stellt den eigenen Führungsanspruch infrage.»

--red