Dottiker müssen nochmals über das Schicksal der Tieffurtbrücke abstimmen

Der Kanton hat eine Beschwerde gegen den Entscheid an der letzten «Gmeind» gutgeheissen. Der Beschluss, auf einen Ersatz der Tieffurtbrücke zu verzichten, ist damit ungültig. Jetzt will der Gemeinderat das Thema an der nächsten «Gmeind» nochmals vorlegen.

Chregi Hansen

Es geht um eine Brücke, die nur von wenigen genutzt wird und die das Ende ihrer Lebenszeit erlangt hat. Und trotzdem hält sie den Gemeinderat und die Stimmbürger schon länger auf Trab. Schon zweimal war die Brücke Thema an einer «Gmeind», einmal kam es zu einer Urnenabstimmung. Und schon zum zweiten Mal muss sich auch die Gemeindeabteilung des Kantons mit ihr befassen.

Die Rede ist von der Tieffurtbrücke. Sie wurde im Jahr 1926 im Zusammenhang mit der damaligen Bünzkorrektion erbaut und verbindet das Quartier «Am Hägli» mit dem «Areal Tieffurt» und sorgt für eine willkommene Abkürzung für etliche Dottiker Automobilisten, die sich so die Fahrt durch das oft verstopfte Zentrum ersparen können. Im Zusammenhang mit der laufenden Renaturierung der Bünz hat sich der Gemeinderat auch Gedanken um die Zukunft der Brücke gemacht, da diese sanierungsbedürftig ist. Sein Vorschlag für die «Gmeind» im November 2022: Ersatz der Brücke durch einen Neubau nur für den Langsamverkehr mit Kosten von 500 000 Franken. Dies war der Auftakt einer unendlichen Geschichte.

Nach erstem Entscheid folgte das Referandum

Schon vor der «Gmeind» gingen die Wogen hoch. Gerade die Bewohner im angrenzenden Quartier waren sehr unzufrieden mit dem Vorschlag, sie wollten weiterhin mit dem Auto über die Brücke fahren. Die Diskussion an der Gemeindeversammlung selber war lang und intensiv. Ein Rückweisungsantrag wurde mit 81 Nein zu 68 Ja abgelehnt, dem Kredit mit 90 Ja zu 56 Nein zugestimmt. In der Diskussion kam auch kurz das Thema auf, dass man gleich auf eine Brücke verzichten kann, wenn sie nicht mehr für die Autos zugelassen ist. Für Ammann Roland Polentarutti wäre dies damals die «schlechteste aller Lösungen» gewesen.

Ruhe kehrte nach diesem Entscheid aber nicht ein. Einerseits wurde das Referendum ergriffen, andererseits gleich zwei Beschwerden eingereicht bei der Gemeindeabteilung. Auf eine wurde nicht eingegangen, die andere abgewiesen. Erfolgreich war hingegen das Referendum, rund 641 Personen unterschrieben das Begehren. So kam es im Juni 2023 zu einer Urnenabstimmung. Und siehe da: Aus dem anfänglichen Ja wurde jetzt plötzlich ein Nein, mit 551 Nein zu 289 Ja lehnten die Dottiker den Kredit über 500 000 Franken für den Ersatz der Tieffurtbrücke deutlich ab. Damit musste die Planung von Neuem beginnen.

Entscheid auf Verzichtder Brücke nach langer Diskussion

Im August 2023 lud der Gemeinderat zu einem runden Tisch ein. In der Folge liess er zwei Varianten prüfen. Eine Brücke nur für Fussgänger und Velofahrer sowie eine, die auch von Autos passiert werden kann. Im Juni dieses Jahres legte er die zwei Varianten an der «Gmeind» vor. Eine mit Kosten von 452 000 Franken, die neue Autobrücke für stolze 791 000 Franken. Das führte schon im Vorfeld wieder zu Knatsch, ein Teil der Anwohner fühlte sich vom Gemeinderat nicht ernst genommen und hatte das Gefühl, dass die zweite Variante bewusst teurer gerechnet wurde. Und dann die Überraschung. Nach langer und kontroverser Diskussion über die beiden Varianten stand plötzlich eine dritte im Raum. Man solle, so der Vorschlag, doch gänzlich auf einen Übergang verzichten. Nach langer Diskussion bekommt dieser Antrag tatsächlich eine Mehrheit (104 Ja zu 79 Nein) und macht die beiden vorgeschlagenen Varianten damit obsolet.

Kein eigener Antrag zulässig

Dazu heisst es im Bericht über die Versammlung: «Der Gemeinderat nimmt das Votum mit einem gewissen Erstaunen zur Kenntnis, und manch einer fragte sich, ob dies nun tatsächlich das letzte Kapitel in dieser Angelegenheit gewesen ist.» War es natürlich nicht. Auch gegen diesen Entscheid wurde wieder Beschwerde eingereicht. Diese richtet sich gegen die formelle Abwicklung des Traktandums. Und siehe da: Diesmal hiess die Gemeindeabteilung des Kantons die Beschwerde gut. Im Kern geht es darum, dass man den Verzicht auf eine Brücke nicht als separaten Antrag betrachten könne. Korrekterweise hätte der Gemeinderat erst die beiden traktandierten Varianten gegenüberstellen und dann über das siegreiche Projekt abstimmen lassen müssen. Wer keinen Übergang wollte, der hätte dann die Möglichkeit, Nein zu sagen. Die Gemeindeabteilung spricht in diesem Zusammenhang von «einem wesentlichen Verfahrensfehler, Da es um die Ablehnung des gesamten Verhandlungsgegenstandes ging, war kein eigener Antrag zulässig. Aus diesem Grund weist die Gemeindeabteilung den Gemeinderat an, die Abstimmung zu wiederholen.

Dieser akzeptiert das Votum aus Aarau. Er nimmt das Geschäft jetzt nochmals auf die Traktandenliste an der kommenden «Gmeind» vom 15. November. Man kann gespannt sein, welche Wendung diese unendliche Geschichte dann wieder nimmt.