STROHFÜÜR
26.05.2023 Wohlen, Kolumne, MeinungenDer Abstimmungskampf ist entfacht. Der Kampf um die Grüngutgebühr lanciert. Geht es um die Vergangenheit, dann ist die Entscheidung eigentlich bereits gefallen. Viermals wurde in Wohlen darüber an der Urne abgestimmt, viermal wurde diese Gebühr abgeschmettert. Da spielte ...
Der Abstimmungskampf ist entfacht. Der Kampf um die Grüngutgebühr lanciert. Geht es um die Vergangenheit, dann ist die Entscheidung eigentlich bereits gefallen. Viermals wurde in Wohlen darüber an der Urne abgestimmt, viermal wurde diese Gebühr abgeschmettert. Da spielte es dem Wohler Stimmvolk keine Rolle, ob so eine Gebühr Pflicht ist oder per Gesetz zwingend verlangt wird. Das letzte Wort hat das Volk. Und so ist Wohlen nach wie vor eine Gemeinde, die sich betreffend Finanzierung der Grüngut-Entsorgung vom grossen Haufen abhebt.
Für den fünften Anlauf haben sich die Parteien zusammengeschlossen und sie setzen sich gemeinsam für das neue Abfallreglement ein – bis auf die SVP, die wie immer dagegen ist. So viel Power sollte zu einem Ja reichen. Aber das sei nichts Neues, sagen die Vertreter der Volkspartei. Man sei sich das – alle gegen die SVP – gewohnt (siehe Artikel in dieser Ausgabe). Und weil die SVP das Referendum ergriffen und erfolgreich durchgeführt hat, steigt sie mit einer echten Reserve in die Ausmarchung. Über 1300 Unterschriften hat sie gesammelt, wenn das alles Nein-Stimmen sind, dann ist der Vorsprung beim Abstimmungsstart beträchtlich.
Eine Prognose zu erstellen, ist allerdings nicht einfach. Der Anteil der Nein-Stimmen wurde mit jeder Abstimmung tiefer. Im Jahr 2004 waren es 70 Prozent, im Jahr 2008 noch 68 Prozent, im Jahr 2013 noch 62 Prozent. Innert neun Jahren nahm also der Nein-Stimmen-Anteil um acht Prozent ab. Wenn es in diesem Trend weitergeht, dann würde der Nein-Anteil zehn Jahre später um etwa weitere acht Prozent sinken. Das macht dann 54 Prozent Nein zu 46 Prozent Ja aus. Das ist also reine Spielerei. Das würde auch bedeuten, dass spätestens in weiteren zehn Jahren die Zustimmung erstmals über die 50-Prozent-Marke klettern würde. Ob das dann allen Finanzexperten und Grüngutgebühr-Gegnern passt, bleibt zu bezweifeln.
In der Regel müssen die Abstimmungsunterlagen spätestens drei Wochen vor dem Abstimmungstermin im Briefkasten sein. Und dieses Mal in Wohlen? Da kam die Abstimmungspost schon am 19. oder 20. Mai. Also ganze vier Wochen der dem Abstimmungstermin vom Sonntag, 18. Juni. Unsere Folgerung: Da muss wohl ganz wichtiger Stoff im Abstimmungscouvert sein. Ob damit die Unterlagen betreffend Abfallreglement und Grüngutgebühr gemeint sind? Und so bleibt auch mehr Zeit, um sich die richtige Antwort zu überlegen.
An der GV der Partei Die Mitte, vormals CVP, hat sich Historisches ereignet. Knapp 120 Jahre besteht nun die Partei. Und erstmals wechselte die Führung von männlichen in weibliche Hände. Harry Lütolf gab das Präsidium ab, und mit Stefanie Dietrich und Sonja Isler-Rüttimann folgten gleich zwei Frauen. Nein, es ist natürlich nicht so, dass es zwei Frauen benötigt, um die Arbeit des Vorgängers zu stemmen. Fakt ist, dass die zwei Politikerinnen einfach ein starkes Duo sind. Doppelt genäht hält einfach besser. Und geteilte Freude bedeutet doppelte Freude. Genau so wollen sie führen: «Und wir möchten unsere gemeinsamen Visionen verwirklichen», sagen sie.
Daniel Marti