Steilvorlage und Symbolpolitik
14.03.2025 Einwohnerrat, WohlenEinwohnerrat debattierte über die ersten Ergebnisse der neuen Einnahmenkommission
Die Einnahmen der Gemeinde Wohlen wurden vertieft angeschaut und analysiert. Aber grosses Verbesserungspotenzial wurde nicht entdeckt – dies bewerteten die Fraktionen recht ...
Einwohnerrat debattierte über die ersten Ergebnisse der neuen Einnahmenkommission
Die Einnahmen der Gemeinde Wohlen wurden vertieft angeschaut und analysiert. Aber grosses Verbesserungspotenzial wurde nicht entdeckt – dies bewerteten die Fraktionen recht unterschiedlich.
Daniel Marti
Den Auftrag, eine Auslegeordnung vorzunehmen, habe die neue Einnahmenkommission erfüllt, sagte Matthias Angst zu Beginn der Debatte rund um die ersten Ergebnisse. Angst ist Präsident der Grünliberalen und ebendiese Einnahmenkommission. Die Kommission habe mit bescheidenen Mitteln gearbeitet, nämlich gratis. «Wir waren offen, heikle Themen anzusprechen», sagte er noch. Und bis auf ein paar «hämische Leserbriefe oder Kommentarspalten» sei die Arbeit der neuen Kommission positiv aufgenommen worden. «Wir arbeiten zudem gerne weiter bis zum Ende der Legislaturperiode.» Wenn es der Wunsch des Parlaments sei, könne die Arbeit aber auch schon vorher beendet werden.
«Gebührenreglement rasch überarbeiten»
Im Bericht der Kommission wird festgehalten, dass wie vermutet keine grossen Beträge zu finden waren, und nur im Kleinen ein gewisser Spielraum besteht. Dieses Resultat wurde von den Fraktionen ganz unterschiedlich kommentiert. «Es ist doch positiv, dass die Einnahmenseite nun vom Parlament durchleuchtet wurde und eben nicht nur vom Gemeinderat», erklärte beispielsweise Patrick Schmid, Grüne.
Es sei eine gute Sache, «dass der Versuch gewagt wurde, sich vertieft mit der Einnahmenseite zu befassen», sagte Olivier Parvex für die Grünliberalen. «Und der Bericht zeigt ausführlich auf, was angeschaut wurde.» Deshalb sei der Bericht eine «interessante Auslegeordnung. Das Gebührenreglement der Gemeinde Wohlen sollte möglichst schnell überarbeitet werden», folgert Parvex. Und das Modell der Badi wie in Bremgarten, höherer Eintritt für Auswärtige, könne ja auch interessant für Wohlen sein. Für Michelle Gregor und die Mitte war klar, «dass die Kommission keine Millionen findet». Gregor ist auch Vizepräsidentin der Einnahmenkommission. Der Bericht gebe jedenfalls wesentliche Aufschlüsse. «Und er ist eine Steilvorlage, die Wohlen weiterbringen kann.»
«Ausgabenbremse einführen»
Damit hatte es sich mit den positiven Einschätzungen. FDP und SVP liessen kein gutes Haar an der neuen Kommission und ihren Erkenntnissen. «Unsere Befürchtungen wurden nur bestätigt, die Einnahmenkommission ist nicht über leere Erbsenzählerei hinausgekommen. Echte, substanzielle und tragfähige Lösungen» habe die Kommission nicht gefunden, betonte Renato Hübscher, SVP. Für ihn herrscht der Eindruck, dass die Einnahmenkommission den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen möchte. «Dabei haben wir ein massives Ausgabenproblem», vor dieser Entwicklung warne die SVP schon seit Jahren.
Es sei zudem höchste Zeit, «in Wohlen den Begriff Ausgabenbremse» einzuführen. Ihn stört es zudem, dass kein Unternehmer in der Kommission Einsitz nimmt, kritisierte Hübscher. «Die Einnahmenkommission betreibt reinste Symbolpolitik.»
Triangeli an der Fasnacht: «Kei Chole z’hole …»
Und irgendwie war es nicht überraschend, dass noch die Fasnacht ins Spiel gebracht wurde. Kommissionspräsident Angst hatte zwar zu Beginn betont, dass es dann schon nicht so schlimm sei mit seiner Kommission, wie an der Fasnacht erzählt wurde. Trotzdem waren die Schnitzelbänke halt lustig. Man hätte das wissen könnten, dass die Einnahmenkommission von Anfang an verloren hat, dies meinte «s’Triangeli». Hansruedi Meyer für die Fraktion FDP / Dorfteil Anglikon zitierte im Rat dann den ganzen Vers. Es sei von der Kommission nicht einmal eine Maus geboren worden, meinte er. «Das Trüppli vo de Ynahmekommission suecht verzwiiflet Chole. – Doch all Lüüt wüsse doch sid Johre: Do z’Wohle sind kei Chole z’hole», so «Triangeli» Urs Senn, der mit seinem Spruch auch ein Stück Wahrheit vermittelte.
Mitglieder verzichten auf ihr Honorar
Die Einnahmenkommission strebt die Verbesserung der Finanzlage der Gemeinde Wohlen an. Das ist ehrenhaft. Und die Kommissionsmitglieder sind mit gutem Willen angetreten, sie haben beispielsweise auf ein Honorar verzichtet. Dass die Resultate unterschiedlich bewertet werden, dies überrascht nicht. Der Versuch, die Einnahmen zu analysieren, war zumindest gut gemeint.