Für eine eigene Lösung
03.04.2024 Hägglingen, Region UnterfreiamtHägglingen plant Bau einer Asylunterkunft
Weil in der Gemeinde in Zukunft keine geeignete Liegenschaft zur Verfügung steht, will der Gemeinderat eine eigene Unterkunft bauen. Die Zeit drängt, ein erster Entscheid soll schon an der nächsten ...
Hägglingen plant Bau einer Asylunterkunft
Weil in der Gemeinde in Zukunft keine geeignete Liegenschaft zur Verfügung steht, will der Gemeinderat eine eigene Unterkunft bauen. Die Zeit drängt, ein erster Entscheid soll schon an der nächsten «Gmeind» fallen.
Die Gemeinden sind gemäss Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes für die Unterbringung, Unterstützung und Betreuung von zugewiesenen Asylsuchenden zuständig. Aufgrund der bekannten und sehr angespannten Weltlage ist die Anzahl betroffener Personen in den letzten Monaten stark angestiegen und eine Beruhigung der Situation ist nicht in Sicht.
Das Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau informiert die Gemeinden regelmässig über ihre Aufnahmepflicht. Gemäss aktuellsten Mitteilungen wird im laufenden Jahr ungefähr mit gleich vielen Asylgesuchen gerechnet wie im vergangenen Jahr. Hägglingen verzeichnet im Moment eine Aufnahmepflicht von 29 Personen.
Es drohen Ersatzabgaben
Die der Gemeinde zugewiesenen Asylsuchenden (ausgenommen Privatunterbringungen) sind in zwei von der Gemeinde gemieteten Liegenschaften untergebracht. Diese Mietverhältnisse werden von der Gemeinde sehr geschätzt. Da es sich jedoch in beiden Fällen nur um befristete Mietverträge handelt, benötigt Hägglingen per Ende 2025 eine langfristige Unterkunftslösung. Wird keine fristgerechte Lösung gefunden, drohen Ersatzabgaben von bis zu 900 000 Franken pro Jahr, was einer Belastung von ca. 15 Steuerprozenten entspricht.
Abklärungen nach einer möglichen Verbundslösung bei den umliegenden Gemeinden blieben ohne Erfolg. Und trotz Aufruf an die Bevölkerung gingen keine Angebote für passende Liegenschaften für die Unterbringung von Asylsuchenden ein.
Sportlicher Zeitplan
Mit der eingesetzten Projektgruppe mit Vertretern der Ortsparteien sowie Vertretern des Gemeinderates wurden verschiedene Möglichkeiten geprüft und diskutiert. Schlussendlich haben sich die Projektgruppe und der Gemeinderat für eine eigene und nachhaltige Lösung entschieden – einen in der Nutzung flexiblen Neubau. Damit der sehr sportliche Zeitplan für eine neue Asylunterkunft eingehalten werden kann, muss bereits jetzt die Planung in Angriff genommen werden. Der dafür notwendige Planungskredit wird an der kommenden Sommer-Gemeindeversammlung vom 20. Juni bei den Stimmberechtigten beantragt.
Entscheid an der «Gmeind»
Bis zur «Gmeind» werden die Projektgruppe und der Gemeinderat weitere Vorabklärungen tätigen und erste Planungstätigkeiten vornehmen, damit der Gemeinderat spätestens an der Gemeindeversammlung umfangreich und detailliert informieren kann. Den Gemeindeversammlungstermin vom 20. Juni sollte man sich bereits jetzt in der Agenda eintragen. --gk