Flächendeckend Tempo 30
14.11.2023 Bettwil, Region OberfreiamtEinwohnergemeindeversammlung in Bettwil am Freitag, 24. November
Tempo 30 auf praktisch allen Gemeindestrassen – es ist eines der Geschäfte, die an der Bettwiler «Gmeind» beschäftigen. Auch wird über den Umbau des Feuerwehrmagazins ...
Einwohnergemeindeversammlung in Bettwil am Freitag, 24. November
Tempo 30 auf praktisch allen Gemeindestrassen – es ist eines der Geschäfte, die an der Bettwiler «Gmeind» beschäftigen. Auch wird über den Umbau des Feuerwehrmagazins befunden.
Celeste Blanc
Das zunehmende Verkehrsauf kommen ist in vielen Gemeinden der Region ein Thema, das beschäftigt. Durch Massnahmen, etwa die Einführung von Tempo 30, soll mehr Sicherheit geschaffen werden. In Zusammenarbeit mit der Regionalpolizei Muri hat der Bettwiler Gemeinderat nach der Sommer- «Gmei nd» d ie entsprechende Beurteilung der Verkehrssituation nun vorgenommen. Diese kam zum Schluss, dass flächendeckend Tempo 30 angezeigt sei. Über die konkrete Ausgestaltung hat nun an der anstehenden «Gmeind» der Souverän zu befinden. Diese sieht vor, Tempo 30 auf den Gemeindegebieten, namentlich im Bereich der Brunnäcker-, Gassäcker-, Lindenberg- und Pilatusstrasse wie auch in den Gebieten bei der Hinterdorf- und der Mühlestrasse sowie Niesenberg- und Schulhausstrasse, einzuführen. Der Verpflichtungskredit umfasst 32 000 Franken für sämtliche Gebiete.
Betrag fällt tiefer aus
Bereits 2015 war dies ein Thema in Bettwil. Damals wurden Massnahmen für die Verkehrssicherheit beschlossen und Tempo 30 geprüft, danach aber fallen gelassen. An der Winter-«Gmeind» vor einem Jahr wurde erneut ein Prüfungsantrag aus der Bevölkerung an den Gemeinderat herangetragen und auch im Sommer sprach sich die Bevölkerung für die Abklärung betreffend Tempo 30 aus. An der Einwohnergemeindeversammlung im Sommer orientierte der Gemeinderat, dass eine Einführung bis zu 75 000 Franken kosten kann. Das aktuelle Geschäft ist nun mit 32 000 Franken für entsprechende Signalisationen und Markierungen deutlich günstiger ausgefallen. Der Verpflichtungskredit setzt sich aus drei Beträgen zusammen, die je nach Gebiet unterschiedlich ausfallen. So belaufen sich die Kosten für das Gebiet Brunnäcker-, Gassäcker-, Lindenberg- und Pilatusstrasse auf 15 000 Franken, 8200 Franken für die Hinterdorf- und die Mühlestrasse sowie 8400 Franken für die Niesenberg- und die Schulhausstrasse.
Bauliche Massnahmen sind notwendig
Weiter wird dem Souverän ein Verpflichtungskredit von 150 000 Franken den Umbau des Feuerwehrmagazins betreffend vorgelegt. Für das kommende Jahr ist die Ersatzbeschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs geplant, das die Löschsicherheit bei den Weilern Brandholz und Guggibad gewährleisten soll. Im Rahmen dieses Beschaffungsprozederes stellte sich heraus, dass die Breite der Einfahrt der Einstellhalle ein Problem darstellt. Aus diesem Grund sowie dem Umstand, dass die Toranlage aus dem Jahr 1972 stammt und die Tiefe des Magazins den Betrieb einschränkt, soll dieses nun umgebaut werden. Die baulichen Massnahmen sehen unter anderem die Entfernung der Stütze in der Einfahrt vor, die Verlängerung der Einstellhalle um 1,5 Meter, einen Ersatz der bestehenden Toranlage sowie den Einbau einer Wasserrinne in der Einfahrt.
Auf neue Arbeitsbedingungen reagieren
Auch befindet die Versammlung über Reglementsanpassungen, darunter eine des alten Dienst- und Besoldungsreglements der Gemeinde. Der Gemeinderat hat sich für eine Totalrevision ausgesprochen, wobei das neue Personalreglement mit fachlicher Unterstützung ausgearbeitet wurde. Dieses ist nun an zeitgemässe ähnliche Reglemente aus anderen Gemeinden im Kanton angelehnt. Moderne Anstellungsbedingungen seien unverzichtbar bei der Rekrutierung von neuem Personal, schreibt der Gemeinderat in der Broschüre. «Auch ist das Personalreglement nun gesetzlich korrekt», erläutert Gemeindeschreiber Dieter Studer.
Die Traktanden
Die Einwohnergemeindeversammlung in Bettwil findet am Freitag, 24. November, um 20.15 Uhr in der Mehrzweckhalle statt.
Folgende Geschäfte werden behandelt: 1. Protokoll. – 2. Genehmigung Budget. – 3. Genehmigung Kreditabrechnung Erweiterung Schulanlage. – 4. Genehmigung neues Personalreglement. – 5. Genehmigung Reglement Erschliessungsfinanzierung Elektrizitätswerk. – 6. Genehmigung Allgemeine Geschäftsbedingungen Elektrizitätswerk. – 7. Verpflichtungskredit von 150 000 Franken für den Umbau des Feuerwehrmagazins. – 8. Genehmigung Verpf lichtungskredit von 32 000 Franken für die Einführung von Tempo 30 auf den Gemeindestrassen. – 9. Verschiedenes und Umfrage.