Postulat betreffend Vermeidung von Einwegprodukten: Gemeinderat gegen Überweisung

Kunststoff beeinträchtigt die Ökosysteme. Darum will Milenko Vukajlovic handeln und die Verwendung von Einwegprodukten eindämmen. Der Gemeinderat teilt seine Meinung, will den Vorstoss aber nicht überweisen.

Milenko Vukajlovic, SP, fordert in einem Postulat die Vermeidung von Einwegprodukten. Der Gemeinderat sollte einen Bericht verfassen, in dem die getroffenen Massnahmen sowie die Möglichkeiten zur Vermeidung von Einwegprodukten aufgezeigt werden, dies insbesondere auch bei öffentlichen Anlässen in der Gemeinde Wohlen.

Schäden in den Ökosystemen

«Immer mehr Kunststoff findet sich in Form von Mikroplastik in Luft, Böden sowie Gewässern und gelangt folglich auch in den Verdauungstrakt des Menschen», schreibt der Postulant in seinem Vorstoss. Weil sich der Kunststoff in der Umwelt kaum abbaut beziehungsweise nur über eine sehr lange Zeit, «führt dies zu erheblichen Schäden in den Ökosystemen».

Auch die Zunahme der Take-aways spricht Vukajlovic an. Und die Einwegprodukte belasten langfristig in sehr hohem Masse die Umwelt – und auch den Finanzhaushalt. «Es besteht ein aktueller Handlungsbedarf», schreibt der Postulant.

Der Gemeinderat zeigt viel Verständnis für den Vorstoss. Aber er setzt sich trotzdem für die Nichtüberweisung ein. So teilt der Gemeinderat die Ansicht des Postulanten, «dass Einwegprodukte und Verpackungen im Sinne der ökologischen Verantwortung vermieden werden sollen». Aber der Auftrag des Postulats werde eigentlich bereits erfüllt, schreibt der Gemeinderat.

Freiwilligkeit funktioniert recht gut

In der Umweltschutzgesetzgebung ist laut Gemeinderat geregelt, dass die Inhaber der Abfälle für deren fachgerechte Entsorgung zuständig sind. Zudem funktioniere die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung der Abfälle auf freiwilliger Basis in der Schweiz recht gut. Wesentlichen Anteil daran haben die Separatsammlungsstationen für Glas, PET-Getränkef laschen, Stahlblechbüchsen und Aluminiumdosen.

Betreffend öffentliche Anlässe weist der Gemeinderat darauf hin, dass bei Grossveranstaltungen ein Abfallkonzept ein zwingender Bestandteil sei, «um eine Veranstaltungsbewilligung durch die Gemeinde zu erhalten». Und für Take-away-Betriebe bestehen keine gesetzlichen Vorgaben oder Verbote betreffend Einweggeschirr oder Verpackungsmaterial. «Ein Verbot von Einwegprodukten bei Take-away-Betrieben auf kommunaler Ebene erachtet der Gemeinderat als unverhältnismässig und nicht umsetzbar.» Sensibilisierungsmassnahmen steht der Gemeinderat hingegen positiv gegenüber.

Diverse Massnahmen

Folgende Sensibilisierungs- und Informationsmassnahmen werden laut Gemeinderat bereits umgesetzt oder sind in Planung: No-Littering-Label; Aktionen zum Clean-up-Day; Recyclingstationen (wie auf Bahnhöfen) an stark frequentierten Orten; regelmässige Information zum Thema Abfall; Neukonzeption Entsorgungsplan (jährlich an alle Haushalte).

Der Gemeinderat erachtet daher den Auftrag des Postulats als erfüllt. Eine Überweisung ist aus Sicht des Gemeinderates nicht nötig. --dm