Meinrad Meyer gibt das ER-Präsidium ab

Zwei Jahre war er der «höchste Wohler». Er hat trotz Corona viel Schönes erlebt, sich aber auch dann und wann geärgert.

Er war stolz auf das Amt. Auch wenn er – pandemiebedingt – nur wenig Gelegenheiten hatte, Wohlen zu repräsentieren. Im Rat selber war es ihm wichtig, die Diskussionen laufen zu lassen. Das hat ihm ab und zu Kritik eingebracht. Umgekehrt kritisiert der abtretende Einwohnerratspräsident den Gemeinderat. Vieles müsse schnell durchgepeitscht werden, anderes bleibe viel zu lange liegen. Im Interview schaut er zurück. --chh

«Da stosse ich auf taube Ohren»

Interview mit Meinrad Meyer, dem abtretenden Präsidenten des Einwohnerrates

Meinrad Meyer ist dafür bekannt, dass er gerne feiert. Ausgerechnet in seiner Präsidialzeit gab es kaum Anlässe. Trotzdem schaut er auf zwei gute Jahre zurück, scheut sich aber auch nicht, Kritik am Gemeinderat zu üben.

Chregi Hansen

Letzten Freitag ging Ihre Zeit als Präsident zu Ende. Was war Ihre letzte Amtshandlung?

Meinrad Meyer: Meinen letzten Einsatz hatte ich an der Sitzung des Einwohnerrates Anfang Dezember mit dem anschliessenden kleinen Essen zum Abschluss der Legislatur. Seither gab es keine Anlässe mehr. Es ist ja nicht so, dass man als Präsident täglich im Einsatz steht. Schon gar nicht in Zeiten von Corona.

Am Montag wechseln Sie nun von der Bühne zurück in den Saal, wird aus dem Präsidenten Meyer wieder ein einfacher Einwohnerrat. Wie schwer oder leicht fällt der Wechsel?

Das werde ich erst am Montag wissen (schmunzelt). Aber ich gehe davon aus, dass es mir leichtfällt. In den zwei Jahren als Präsident musste ich mich stets neutral verhalten, hatte ich keine Gelegenheit, mich persönlich zu den Geschäften zu äussern. Das hat mir gefehlt. Darum freue ich mich auch auf die kommende Zeit.

Gab es konkrete Situationen, in denen Sie gerne das Wort ergriffen hätten?

Spontan kann ich mich an kein bestimmtes Geschäft erinnern. Aber ich habe mich früher gerne in die Diskussionen im Saal eingebracht. Gerade auch bei umstrittenen Geschäften. Und wer weiss: Vielleicht hätte es bei der Abstimmung zum Bahnhoffest keinen Stichentscheid gebraucht, wenn ich vorher schon hätte Werbung machen können dafür. Möglicherweise wäre es mir gelungen, den einen oder anderen Neinsager umzustimmen. Wobei man ehrlicherweise sagen muss, dass die Meinungen meist schon vor der Sitzung gemacht sind. Was ich ein wenig bedaure.

Die wichtige Arbeit wird eben in der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission geleistet und in den Fraktionen.

Das ist so. Und das ist auch richtig. Wobei aber gerade die FGPK sich in der letzten Amtsperiode oft sehr uneinig war. Zudem es ist schon interessant, zu sehen, dass einzelne Mitglieder der FGPK in der Kommission anders abstimmen als in der Fraktion oder im Rat. Aber natürlich ist das erlaubt – sonst müssten wir ja gar nicht mehr tagen und diskutieren.

Als Präsident haben Sie Diskussionen immer zugelassen und sind kaum je eingeschritten.

Rückblickend war ich vielleicht etwas zu lieb, dafür musste ich auch ab und zu Kritik einstecken. Doch ich bin der Ansicht, dass jeder Politiker seine Meinung zu einem Geschäft sagen darf. Was die einen zu lang reden, gleichen andere aus, die sich nur kurz oder gar nicht äussern. Wichtiger als die Länge der Beiträge ist mir ein angemessener Ton.

Zuletzt gab es aber einige Beschwerden, dass dies nicht mehr immer der Fall war.

Diese Stimmen gab es. Ich habe das aber nie so empfunden. Ich bin der Meinung, dass Kritik Platz haben muss im Parlament. Und wenn jemand kritisiert wird, darf er sich auch wehren. Doch nicht jede Kritik ist gleich ein persönlicher Angriff. Ich kann diese Beschwerden nicht nachvollziehen.

Woher holt sich ein Präsident die Bestätigung, dass er seine Arbeit gut macht?

Die kam zum Teil direkt von Mitgliedern aus dem Einwohnerrat, aber auch von anderen Bürgern, die das Geschehen verfolgen. Dabei hat das positive Feedback klar überwogen. Auch von Politikern und Politikerinnen anderer Parteien.

Ist man als Einwohnerratspräsident ein «Promi»?

Viele kannten mich schon vorher, da ich früher schon bei vielen Anlässen dabei war. Aber der Bekanntheitsgrad hat sicherlich zugenommen. Das merke ich, wenn mich Leute mit Namen begrüssen, die ich gar nicht kenne. Aber leider gab es ja nur wenig Anlässe, bei denen ich mich und Wohlen präsentieren konnte.

Welche Absagen haben am meisten geschmerzt?

Vor allem die Treffen der Präsidenten und Vizepräsidenten aller Aargauer Einwohnerräte. Das waren stets wertvolle Begegnungen mit einem spannenden Austausch. Zum Glück gab es im letzten halben Jahr doch noch die eine oder andere Veranstaltung, zu der ich eingeladen war.

Jetzt geben Sie Ihr Amt weiter, der neue designierte Präsident ist Cyrille Meier. Welchen Tipp haben Sie ihm mit auf den Weg gegeben?

Dass man sich als Präsident neutral verhalten soll und die Parteibrille ablegen muss. Das hat schon mein Vorgänger Edi Brunner so gehalten, obwohl da einige gezweifelt haben, dass ihm dies gelingt. Auch ich habe mich immer als Präsident aller im Einwohnerrat gesehen. Ich hoffe, dass Cyrille das weiter so handhabt und seine eigene politische Meinung als Präsident der SP beiseiteschieben kann. Überhaupt würde ich mir wünschen, dass auch die SP die Arbeit des Gemeinderates wieder etwas kritischer begutachtet.

Was ist der anstrengende Teil des Amtes? Die Arbeit im Vorfeld oder das Leiten der Sitzungen?

Das wirklich Stressige war der Umstand, dass ganz vieles kurzfristig behandelt werden muss. Oft bleiben Geschäfte jahrelang liegen, aber wenn sie dann vorliegen, sollen sie sofort vors Parlament. Teilweise werden sie richtig durchgewürgt, und die Traktandenliste wird dadurch aufgebläht. Bestes Beispiel ist die letzte Sitzung, in welcher der Gemeinderat unbedingt noch vier Geschäfte behandeln wollte. Ich habe von Anfang an gesagt, dass die Zeit nicht reicht, aber man hat es trotzdem gemacht. Mit dem Fazit, dass ich die Sitzung vor dem letzten Traktandum abbrechen musste.

Aber als Präsident haben doch Sie das letzte Wort bei der Traktandenliste.

Theoretisch ja. Aber manchmal gibt es eben Zwänge und Termine. Wie beispielsweise das Vergütungsreglement, das musste noch im alten Jahr behandelt werden. Diese Kurzfristigkeit und die langen Traktandenlisten haben mir viel Arbeit beschert. Da wird unnötig Stress produziert. Gäbe es mehr Vorlaufzeit, könnte der Präsident die gewichtigen Geschäfte besser verteilen.

Welches war die anstrengendste Sitzung?

Anstrengend sind immer die Budgetsitzungen. Aber gleichzeitig war die letzte auch eine der erfreulichsten, weil wir das Budget einstimmig genehmigt haben. Dabei hat sich einmal mehr die Wichtigkeit von Kompromissen gezeigt. Das Umgekehrte haben wir bei den Entschädigungen für den Gemeinderat erlebt. Eigentlich waren fast alle der Meinung, die Gemeinderäte hätten etwas mehr verdient, aber am Schluss gab es nichts, weil man sich nicht einigen konnte. Das ist bedauerlich. Manchmal sind die Fraktionen zu stur.

Wie anstrengend empfanden Sie die Ratssitzungen im Corona-Modus?

Grundsätzlich bin ich froh, dass wir die Sitzungen überhaupt so durchführen konnten. Es gab auch Überlegungen, in einen noch grösseren Raum zu wechseln oder gar online zu tagen. Das wäre meiner Meinung nach problematisch gewesen. Was passiert beispielsweise, wenn jemand bei einer Abstimmung ein Problem mit der Verbindung hat? Von daher war ich froh, konnten wir weiter im Casino tagen. Und das Setting mit den zwei Rednerpulten links und rechts fand ich sehr effizient, das könnte man meiner Meinung nach beibehalten. Einzig die Sitzordnung war nicht optimal, gerade für die Stimmenzähler war es anstrengend, den ganzen Saal im Blick zu haben.

Welches waren die Höhepunkte Ihrer Amtszeit?

Ganz klar das Ja zur Hofmatten-Turnhalle, die ja bereits im Bau ist. Und das Ja zum Schulzentrum Halde. Dass wir diesen grossen Kredit durchgebracht haben, obwohl es im Vorfeld doch einigen Widerstand gab, hat mich sehr gefreut. Auch die Aufnahme in den Kreis der Ortsbürger gehört dazu. Sie sind wichtig für die Gemeinde. Umso mehr finde ich es schade, dass dieser Organisation kein Ortsbürger vorsteht. Es kann auch keiner Präsident eines Vereins sein, ohne dass er auch Mitglied ist.

Sie haben sich zu Beginn Ihrer Amtszeit ein grosses Ziel gesetzt: die Entwicklung der gemeindeeigenen Landstücke Isler-Areal und Merkur-Areal. Passiert ist nichts.

Das ist bedauerlich. Ich habe das Thema mehrfach angesprochen und versucht, Druck zu machen, leider ohne Erfolg. Ich bekam immer die gleiche Antwort: Wir sind uns dessen bewusst, aber das Ganze hat keine Priorität. Dabei werden fehlende Ressourcen oder andere Projekte als Gründe genannt. Das Thema bleibt für mich ein Dauerbrenner. Gerade beim Isler-Areal gibt es Interessenten, die konkrete Ideen haben. Darum verstehe ich nicht, dass man nicht vorwärtsmacht. Da liegt einfach Geld brach. Aber letztlich ist das eine Folge unserer links-grünen Politik. Die Wirtschaft hat keine Priorität. Man müsste doch alles daran setzen, innovativen Unternehmen eine Möglichkeit zur Entwicklung anzubieten. Aber da stosse ich auf taube Ohren.

Aber Sie waren doch der «höchste Wohler». Hat der nichts zu sagen?

Auf dem Papier mag der Einwohnerratspräsident der Höchste im Dorf sein, das Sagen hat aber der Ammann. Und leider vergisst der Gemeinderat zu oft, dass das Parlament als Vertreter des Volkes eigentlich über ihm steht. Er müsste das umsetzen, was das Parlament verlangt. Beim Merkur-Areal gibt es bekanntlich eine Motion mit einem klaren Auftrag. Leider herrscht in Wohlen oft die Meinung vor, das Parlament habe dem Gemeinderat zu folgen. Diese Entwicklung finde ich bedenklich.

Sie haben vor zwei Jahren ein weiteres Ziel genannt: Der Gemeinderat soll die Raumnot im Gemeindehaus aktiv beseitigen. Das hat er versucht – und Sie haben sich im Referendumskomitee dagegen gewehrt. Das ist doch ein Widerspruch.

Das mag so aussehen. Ich habe mir lange überlegt, ob ich mich als Parlamentspräsident bei einem Referendum engagieren soll. Das hat mir einiges an Kritik eingebracht. Aber ich würde es wieder machen, denn das Projekt des Gemeinderates war total konzeptlos und einfach schlecht. Das Stimmvolk hat unsere Einschätzung schliesslich bestätigt.

Damit ist das Problem aber nicht gelöst.

Es braucht keine teure Mietlösung. Die Gemeinde verfügt über eigene Möglichkeiten. Beispielsweise die Liegenschaft am Bankweg. Wenn es endlich mal neue Räume für die Bibliothek gibt, steht dort ein ganzes Gebäude zur Verfügung. Die neue Bibliothek ist ja schon lange ein Thema – warum zum Beispiel nicht das Isler-Areal nutzen dafür?

Aber die Liegenschaft am Bankweg ist in einem schlechten Zustand.

Natürlich müsste man das Gebäude sanieren, und das kostet tatsächlich Geld. Aber das ist allemal besser, als viel Geld für Miete auszugeben. Zudem müsste man den Umzug der Regionalpolizei an die Wilstrasse beschleunigen. Auch hier warten wir auf eine neue Vorlage. Nicht zuletzt sollte man prüfen, inwiefern Homeoffice auch für die Verwaltung ein Thema ist. Corona hat gezeigt, dass heute vieles möglich ist. Es braucht ein Konzept, welches aufzeigt, welche Arbeitsplätze wo nötig sind und wo allenfalls auch ein Platz gemeinsam genutzt werden kann, wie es in vielen Betrieben schon üblich ist.

Ein weiteres Thema, das Ihnen am Herzen liegt, ist der Verkehr. Wie wollen Sie das Problem lösen, abgesehen von der Südumfahrung, welche Ihre Partei gerne ins Spiel bringt?

Es braucht eine Umfahrung, die Wohlen vom Durchgangsverkehr befreit, Punkt. Das liegt leider nicht in den Händen der Gemeinde – umso wichtiger ist es, dass man immer Druck macht in Aarau. Aber das reicht nicht. Nehmen wir das Beispiel der Nutzenbachstrasse. Da wird der Verkehr mit der Sanierung zwar verf lüssigt, aber beim Kirchenkreisel wird er sich vermutlich einfach noch mehr stauen. Wir können nicht einfach auf den Kanton warten, sondern müssen unsere Probleme selber lösen.

Was schlagen Sie vor?

Es braucht ein neues Verkehrskonzept mit neuen Ideen. Vielleicht müsste man den vor vielen Jahren diskutierten Einbahnring wieder ins Spiel bringen. Ich weiss, dass der Widerstand damals gross war, aber in anderen Gemeinden sieht man, dass solche Lösungen funktionieren und eine Entlastung bringen. Dann würde es auch nicht mehr passieren, dass sich zwei Sattelschlepper bei der Kirche in die Quere kommen und sich gegenseitig blockieren.

Gegen Ende der Legislaturperiode kam das neue Führungsmodell in die Kritik. Ihre Meinung dazu?

Ich war damals ein vehementer Befürworter des Modells. Der Gemeinderat soll entlastet werden und sich auf die strategische Führung konzentrieren. Umgekehrt wurden neue Stellen für die Verwaltung bewilligt, welche sich um die Umsetzung kümmert. So, wie es heute läuft, bin ich enttäuscht. Ich bin mir auch nicht sicher, ob alle Gemeinderäte das neue Modell verstanden haben. Derzeit kümmert sich der Gemeinderat noch zu sehr um operative Aufgaben. Natürlich, Wohlen wächst, und damit nimmt die Arbeit zu. Vielleicht braucht es tatsächlich mehr Stellen auf der Verwaltung. Dann geht es aber nicht, dass sich auch der Gemeinderat über mehr Arbeit beklagt. Da stimmt etwas nicht. Aber vielleicht braucht es auch einfach mehr Zeit, damit sich die neue Aufteilung einspielt. Wobei ich nicht alles schlechtreden will – Wohlen ist ein guter Ort. Vieles läuft bestens. Und in den letzten Jahren wurde auch viel Positives erreicht. Ich hoffe, dass sich das fortsetzt.

Wenn wir schon in die Zukunft schauen: Das Parlament setzt sich nach den Wahlen neu zusammen. Was erwarten Sie für die kommenden Jahre?

Ich darf mit Stolz sagen, dass Die Mitte zu den Gewinnern gehört, jetzt sind wir wieder die zweitstärkste Fraktion, ohne uns geht nicht viel. Auch von der GLP erwarte ich einiges, denn sie hat sehr gute Köpfe in der Fraktion. Die Wohler haben Persönlichkeiten gewählt, nicht einfach Parteien. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es mit diesen neuen Leuten einen zusätzlichen Schub gibt. Aber das muss sich erst noch zeigen.

Erwarten Sie einen Richtungswechsel?

Ich hoffe einfach, dass es noch sachbezogener wird. Das ist wichtiger als das ewige Links-Rechts-Denken.

Die Frauen sind klar untervertreten. Warum ist das so?

Weil das Volk so gewählt hat. Ich kann da nur auf meine Partei verweisen – bei uns ist der Frauenanteil gross. Es ist aber tatsächlich schwierig, Frauen zu finden, die kandidieren wollen. Viele, vor allem jüngere Frauen wollen sich nicht exponieren oder haben schon andere Verpflichtungen.

Apropos junge Frauen. Wie sehr wurmt es Sie, dass Ihre Tochter mehr Stimmen erhalten hat als Sie?

Vielleicht ist das ein Hinweis, dass ich mich langsam zurückziehen soll (lacht). Nein, im Ernst, das Resultat macht mich stolz. Es freut mich, dass meine Tochter sich politisch so engagiert. Und erst noch in der gleichen Partei wie ich – auch wenn wir nicht immer gleicher Meinung sind. Als Fraktionspräsidentin macht sie zudem einen sehr guten Job.

Sie bleiben dem Parlament noch eine Weile erhalten. Dabei haben Sie nach Ihrer Wahl doch angekündigt, dass Sie nach der Präsidialzeit mit Ihrer Frau auf Reisen gehen wollen.

Ich werde im Frühling 64 Jahre alt, werde ein Jahr später pensioniert. Danach möchte ich mit meiner Frau tatsächlich mehr verreisen. Das geht derzeit aber schlecht, darum kann ich locker noch etwas politisieren (lacht). Im Ernst: Auch wenn die Zeit als Präsident der Höhepunkt meiner politischen Tätigkeit war, freue ich mich darauf, wenn ich wieder das erste Mal zu einem Geschäft reden darf. Die Amtsperiode mache ich zwar ziemlich sicher nicht fertig. Aber ich hoffe einfach, dass ich bezüglich Isler-Areal und Merkur-Areal noch etwas beitragen kann.

Der abtretende Präsident hat in der Folge die Aufgabe, das Treffen der ehemaligen Einwohnerratspräsidenten und -präsidentinnen zu organisieren. Wissen Sie schon, wohin die Reise gehen wird?

Ich finde die Tradition der Treffen toll. Und am liebsten möchte ich die Kollegen und Kolleginnen zu einer schönen Schifffahrt einladen. Ich bin gerne auf dem Wasser – ob es dann der Vierwaldstättersee oder der Hallwilersee ist, das spielt keine Rolle. Und natürlich gehen wir fein essen. Das ist mir als Hobbykoch wichtig.