Die Schwächsten sollen profitieren
25.06.2021 WohlenMotion von Roland Vogt, SVP, Wohlen, und diversen Grossratsmitgliedern
Versteigerte Kontrollschilder bringen stets einen schönen Erlös ein. Dieser soll künftig für die Sicherheit der Kinder im Strassenverkehr eingesetzt werden. Dies fordern zehn ...
Motion von Roland Vogt, SVP, Wohlen, und diversen Grossratsmitgliedern
Versteigerte Kontrollschilder bringen stets einen schönen Erlös ein. Dieser soll künftig für die Sicherheit der Kinder im Strassenverkehr eingesetzt werden. Dies fordern zehn Mitglieder des Grossen Rates – angeführt vom Wohler Vizeammann Roland Vogt.
«Der Regierungsrat wird aufgefordert, den jährlichen Erlös durch die Versteigerung von Kontrollschildern von Motorwagen und Motorrädern zweckgebunden in einen eigenen Fonds einzuzahlen, um damit Projekte für die Sicherheit der Kinder im Strassenverkehr zu finanzieren.»
So lautet der Auftrag, der mittels Motion an den Regierungsrat herangetragen wird. Diverse Grossratsmitglieder haben den Vorstoss initiiert. Sprecher der Motionäre ist Roland Vogt, SVP, Wohlen. Ihm angeschlossen haben sich Barbara Borer-Mathys, SVP, Holziken; Rolf Jäggi, SVP, Egliswil; Désirée Stutz, SVP, Möhlin; Silvan Hilfiker, FDP, Oberlunkhofen; Stefan Huwyler, FDP, Muri; Michael Wetzel, Die Mitte, Ennetbaden.
Zurück in den Strassenverkehr
Jedes Jahr gelangen im Kanton Aargau Kontrollschilder zur Versteigerung. «Tiefe Kontrollschilder oder auch spezielle Zahlenkombinationen stossen bei den Automobilisten auf grosses Interesse und Beliebtheit und nicht selten werden für ein tiefes oder ein bestimmtes Kontrollschild freiwillig mehrere Tausend Franken bezahlt», schreiben die Motionäre. Die Praxis mit der Online-Auktion des Strassenverkehrsamtes des Kantons Aargau sei auf dem neusten Stand und bei der Aargauer Bevölkerung anerkannt. Jede Person, die ein Fahrzeug im Aargau besitzt und über 18 Jahre alt ist, kann auf der Plattform mitbieten. Die Adresse: www. auktion-ag.ch. Diese Praxis wird auch in anderen Kantonen erfolgreich angewendet.
In der Motion wird auch die nationale Rekordmarke genannt: Das Kontrollschild «ZG 10» wurde im Jahr 2018 für 233 000 Franken ersteigert. In den meisten Kantonen fliessen diese Einnahmen in die allgemeine Staatskasse. «So auch im Kanton Aargau, wo jedes Jahr mehrere 100 000 Franken eingenommen werden. Dies soll sich künftig ändern», heisst es im Vorstoss. «Das Geld stammt aus dem Strassenverkehr und soll in den Strassenverkehr zurückfliessen, so wie es die beiden Kantone Thurgau und Solothurn machen. Ihre Einnahmen aus den versteigerten Kontrollschildern werden zweckgebunden in Strassenprojekte investiert.»
Kanton Aargau geht voran
Der Aargau soll dabei noch einen Schritt weitergehen und gezielt einen Fonds einrichten. «Von dem Geld sollen die Jüngsten und Schwächsten im Strassenverkehr, die Kinder, profitieren können.» Im Vorstoss werden auch diverse Verwendungsbeispiele genannt: Die Einnahmen sollen gezielt in den Ausbau von sicheren Strassenüberquerungen, Beleuchtungen, sichere Schulwege, Veloverkehrsgärten, in die Prävention an den Schulen investiert werden. «Der Kanton Aargau wäre somit bei den Ersten, die mit freiwilligen Leistungen des Bürgers etwas für die Sicherheit im Strassenverkehr tun», heisst es in der Motion abschliessend. --dm