Der GLP-Grossrat Dominik Peter hat eine Interpellation betreffend Brillencode im Führerausweis und weitere Überlegungen zur Verkehrssicherheit eingereicht.

Die minimalen Sehwerte zum Führen von Motorfahrzeugen wurden vom Bund im Anhang 1 zur Verkehrszulassungsverordnung (VZV) geregelt. Falls die Mindestanforderungen an die Sehkraft mit blossem Auge nicht erreicht werden, muss geprüft werden, ob eine Korrektur mit Brille oder Kontaktlinsen möglich ist. Werden die Mindestanforderungen mit Korrektur erreicht, so muss im Führerausweis die Auflage der Brillenoder Kontaktlinsentragpflicht eingetragen werden (Code 01). Werden die Mindestanforderungen auch mit Korrektur nicht erreicht, so darf kein Führerausweis erteilt werden, bereits erteilte müssen entzogen werden.

Aus der Statistik nicht ersichtlich

Dominik Peter erwähnt, dass 2019 sich auf den Schweizer Strassen insgesamt 17 761 Unfälle mit Personenschaden ereigneten. Dabei wurden 187 Menschen getötet. Aus der aktuellen Statistik seien Unfallfolgen mit und ohne Sicherheitsgurt ersichtlich, jedoch nicht erkennbar, wie oft das Fehlen von Sehhilfen Grund oder Mitgrund für Verkehrsunfälle ist.

Nun richtet Grossrat Peter betreffend das Thema Fragen an die Regierung. So unter anderem: Wer ist aus Sicht des Regierungsrates für die Eintragung der Auflage einer Brillenoder Kontaktlinsentragpflicht verantwortlich? Gibt es im Kanton Aargau eine Statistik darüber, wie oft das Fehlen von Sehhilfen oder ungenügenden Sehhilfen (falsche Korrekturen) respektive ungenügende Sehkraft Grund oder Mitgrund für Verkehrsunfälle sind? Wird die Sehleistung von Unfallverursachern und -opfern bei Unfällen mit Personenschäden von der Polizei systematisch (ähnlich wie bei Alkoholkonsum) überprüft? Wie viele Führerausweisbesitzer werden pro Jahr aufgefordert, ihren Ausweis aufgrund einer Sehhilfe einzusenden und den Code 01 eintragen zu lassen? Zudem fragt Dominik Peter: Wie werden diese Personen identifiziert? Könnte sich der Regierungsrat vorstellen, bei der Erhebung von Motorfahrzeugsteuern die Fahrzeuglenker auf ihre Eigenverantwortung zur Eintragung der Sehhilfen im Ausweis hinzuweisen?