«Nicht toll, aber es funktioniert»
11.09.2020 WohlenDas Budget der Gemeinde schliesst mit einem Plus von 41 000 Franken
Nach der ersten Lesung stand da ein Minus von 1,2 Millionen Franken. Nach dreimaliger Überarbeitung präsentiert der Gemeinderat quasi eine schwarze Null. Die wichtigste Botschaft: Der Steuerfuss ...
Das Budget der Gemeinde schliesst mit einem Plus von 41 000 Franken
Nach der ersten Lesung stand da ein Minus von 1,2 Millionen Franken. Nach dreimaliger Überarbeitung präsentiert der Gemeinderat quasi eine schwarze Null. Die wichtigste Botschaft: Der Steuerfuss bleibt nächstes Jahr noch unverändert.
Chregi Hansen
Der Gemeinderat ist sich bewusst: Die vorliegenden Zahlen sind kein Anlass zum Jubeln. «Wir erreichen damit unsere selbst gesteckten Ziele nicht», räumt Ammann Arsène Perroud ein. «Mir wäre es auch lieber, wenn Aufwand und Ertrag genau umkehrt wären», gesteht Gemeinderätin Ariane Gregor. Verständlich: Der Aufwand beträgt im kommenden Jahr 66,3 Millionen Franken, dem stehen Einnahmen von 62,7 Millionen entgegen.
Und doch ist der Gemeinderat auch ein wenig stolz. Ist es ihm nach mehreren Beratungen doch gelungen, ein positives Budget vorzulegen. Und dies, ohne am Steuerfuss zu drehen. Das ist alles andere als selbstverständlich. «In der ersten Lesung resultierte ein Minus von 1,2 Millionen Franken, nach der zweiten lagen wir immer noch bei minus 800 000 Franken. Das zeigt, dass wir wirklich gerungen haben, damit wir keine roten Zahlen präsentieren», sagt Gregor. Kommt dazu, dass noch völlig unklar ist, welchen Einfluss Corona auf die Finanzen der Gemeinde haben wird.
Nachbarn zahlen weniger Schulgeld
Zum anderen gibt es vor allem im Bereich der Bildung deutliche Mehrbelastungen. So verursacht die Neuressourcierung der Volksschule Mehrkosten in der Höhe von 650 000 Franken. «Wir haben mehr Stunden zur Verfügung, damit erhöht sich auch der Anteil an die Besoldung der Lehrpersonen», erklärt Perroud. Umgekehrt erhält Wohlen massiv weniger Schulgeld von den Nachbarn. Durch die vom Regierungsrat beschlossene Senkung des Zinssatzes gehen der Gemeinde Einnahmen in der Höhe von 450 000 Franken verloren. «Dass der Zinssatz gesenkt wird, ist richtig. Aber dann hätte man den ganzen Kostenteiler betrachten müssen», sagt Perroud, der zusammen mit anderen im Grossen Rat eine Motion dazu eingereicht hat.
Weniger von Steuerausfällen betroffen als andere
Auch in anderen Bereichen rechnet die Gemeinde mit Mehrbelastungen. So bei der materiellen Hilfe (500 000 Franken), bei der Pflegefinanzierung (400 000 Franken) und beim Personalaufwand (370 000 Franken), hier kommen die neuen Stellen zum Tragen, die das Parlament beschlossen hat. Demgegenüber stehen die erwarteten coronabedingten Mindereinnahmen bei den Steuern. «Wie gross die Auswirkungen sind, können wir derzeit nicht sagen», erklärt Thomas Laube, Leiter Bereich Finanzen und Ressourcen. Die Tatsache, dass bisher nur wenige eine Korrektur der provisorischen Rechnung verlangt haben, stimmt ihn allerdings positiv.
Und für einmal kommt Wohlen entgegen, dass die Gemeinde nicht über die ganz grossen Steuerzahler verfügt. «Bei unserem Steuerklientel werden die Einbussen nicht ganz so hoch sein wie vom Kanton vorausgesagt», meint Ariane Gregor. Der Kanton rechnet mit Einbussen in der Höhe von 2,5 Prozent, Wohlen geht von der Hälfte aus. Gerechnet wird mit einem Fiskalertrag in der Höhe von 41,7 Millionen Franken, für das Jahr 2020 waren 42 Millionen budgetiert. «Und bislang sind wir gut auf Kurs», versichert Laube.
Goodwill nicht verspielen
Natürlich würde das Budget besser aussehen, wenn der Steuerfuss höher wäre. Dies umso mehr, als Wohlen auch in den kommenden Jahren viel Geld investiert und die Schuldenlast weiter steigt. Für das kommende Jahr um 10,85 Millionen. Trotzdem bleibt der Steuerfuss bei 113 Prozent. «Ja, eigentlich müssten wir mehr haben», sagt Gregor. «Aber wir müssen auch berücksichtigen, dass das Volk erst im Frühling einer Erhöhung zugestimmt hat. Dieses Ja war nicht selbstverständlich. Diesen Goodwill wollen wir jetzt nicht gleich wieder verspielen.»
Auch im kommenden Jahr wird in Wohlen viel investiert. Die grössten Posten betreffen den Bushof mit 6,7 Millionen Franken und der Ausbau der Nutzenbachstrasse mit 2,3 Millionen. Insgesamt wird mit Investitionen in der Höhe von 15,952 Millionen Franken budgetiert. Nimmt man die Spezialfinanzierungen dazu, sind es gar 19,27 Millionen. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei sehr bescheidenen 16 Prozent. Für Gregor ist darum klar: «Wir bleiben gefordert. Aber einfach nichts machen ist keine Option.» Und ja, auch sie hätte gerne ein besseres Budget vorgelegt. «Es ist nicht toll. Aber es funktioniert. Darauf kann man aufbauen.»