Ist es ein gutes oder ein schlechtes Omen, dass die Abstimmung über das Budget der Stadt Bremgarten auf einen noch unbestimmten Zeitpunkt verschoben werden muss? Führt die Budgetlosigkeit für die Verwaltung und den Stadtrat zu zusätzlichen Problemen bei der ...
Ist es ein gutes oder ein schlechtes Omen, dass die Abstimmung über das Budget der Stadt Bremgarten auf einen noch unbestimmten Zeitpunkt verschoben werden muss? Führt die Budgetlosigkeit für die Verwaltung und den Stadtrat zu zusätzlichen Problemen bei der Bewältigung der Coronakrise? Würde allenfalls ein Rückzug des Referendums Sinn machen, da das Budget 2020, wenn es dann (endlich) zur Abstimmung gelangt, wegen der aktuellen Situation sowieso längst überholt sein wird? Fragen, die Sie sich so oder ähnlich vielleicht auch schon gestellt haben.
Um es vorwegzunehmen: Klar beantworten lässt sich nur die dritte Frage; und zwar mit Nein. Allein schon aus juristischer Sicht ist ein Referendumsrückzug völlig ausgeschlossen und somit selbstverständlich keine Option. Etwas schwieriger wird es dann bei der zweiten Frage: Im Sozialbereich wird wohl mit einer krisenbedingten Zunahme an Gesuchen um Soforthilfe zu rechnen sein. Wegen des fehlenden Budgets werden diese grösstenteils eine Zusatzschlaufe über den Tisch des Stadtrates einlegen müssen, was zu entsprechenden Verzögerungen und einer noch nicht abschätzbaren Mehrbelastung von Verwaltung und Exekutive führen wird.
Gar nicht zu beantworten ist die erste und schwierigste der drei Fragen: Wie die Geschichte ausgeht, wissen wir erst, wenn sie zu Ende ist. Und ob das Ende dann als gut oder schlecht empfunden wird, ist Geschmackssache, über die sich bekanntlich nicht streiten lässt. Dass sich auf die Initiative von Stefan Dietrich und Jacquelin Stierli hin in weniger als einer Woche eine so grosse Zahl hilfsbereiter Freiwilliger zur Unterstützung der Krisenbetroffenen unserer Region zusammengetan haben, stimmt mich jedoch zuversichtlich. Eine Krise kann auch eine Chance sein: zum Beispiel zur Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls und des Willens, Probleme gemeinsam zu lösen.
Karin Koch Wick, Grossrätin, CVP, Bremgarten