Krise als Chance?

Fr, 27. Mär. 2020

Ist es ein gutes oder ein schlechtes Omen, dass die Abstimmung über das Budget der Stadt Bremgarten auf einen noch unbestimmten Zeitpunkt verschoben werden muss? Führt die Budgetlosigkeit für die Verwaltung und den Stadtrat zu zusätzlichen Problemen bei der Bewältigung der Coronakrise? Würde allenfalls ein Rückzug des Referendums Sinn machen, da das Budget 2020, wenn es dann (endlich) zur Abstimmung gelangt, wegen der aktuellen Situation sowieso längst überholt sein wird? Fragen, die Sie sich so oder ähnlich vielleicht auch schon gestellt haben.

Um es vorwegzunehmen: Klar beantworten lässt sich nur die dritte Frage; und zwar mit Nein. Allein schon aus juristischer Sicht ist ein Referendumsrückzug völlig ausgeschlossen und somit selbstverständlich keine Option. Etwas schwieriger wird es…

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