Seltsames Demokratieverständnis

Fr, 10. Jan. 2020

Mit Interesse verfolge ich nach wie vor das politische Leben in unserer Stadt. Richtiges, Kurioses, Angenehmes und vielfach auch Seltsames wechseln sich ab.

Doch das Geschehen an der diesjährigen Gemeindeversammlung und dessen nachfolgende Wirrungen machten mich stutzig. Was war geschehen: Anlässlich der Versammlung stellte die FDP den Antrag, «auf eine Steuererhöhung zu verzichten». Dieser wurde dann abgelehnt. Anschliessend an die Gemeindeversammlung ergriff die SVP das Referendum, um in einer Volksabstimmung über dieses Thema Klarheit zu erlangen.

Was dann erfolgte, war eine Aussage vonseiten des Stadtammanns. Er nannte das Ergreifen eines demokratischen Mittels «unfair». Nachfolgende Mitteilungen des Stadtrates an Vereine und Organisationen beinhalteten, dass vorgesehene Beiträge…

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