Vernünftiger Kompromiss

Di, 08. Okt. 2019

Was soll die Bevölkerung denken, wenn wir dieses Jahr wieder die Entscheidung über den Steuerfuss aus unseren Händen geben? Schon wieder verloren, der Regierungsrat muss es richten. Aber wir wollen das nicht.

Solange parteipolitische oder sozialpolitische Interessen mitspielen, ist es schwierig, eine sachliche Budgetpolitik im Einwohnerrat zu betreiben und den Rotstift quer durch das Budget anzusetzen. Die Fraktionen im Einwohnerrat blockieren sich dabei teilweise gegenseitig. Es ist aber dringend nötig, sich für nachhaltige Hinterfragung aller möglichen Budgetpositionen einzusetzen. Welch einen Aufschrei würde es geben, wenn man beispielsweise das Jugendfest hinterfragen und um ein Jahr verschieben würde oder die finanziellen Beiträge an die Clubs streichen oder reduzieren würde. Es…

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