Offene Fragen

Karin Koch Wick, CVP, Bremgarten.

Eigentlich hätte nur darüber beraten und beschlossen werden sollen, ob der Kanton Aargau zur Einreichung einer Standesinitiative zur Erhebung einer Flugticketabgabe beauftragt wird. Doch schnell wurde klar, dass es im Moment keiner Partei gelingt, bei den Themen CO2 und Klimawandel einen kühlen Kopf zu bewahren. Schon gar nicht, wenn draussen die Sonne scheint und hochsommerliche Temperaturen herrschen. Die zahlreichen Voten und Haltungen von ganz links bis rechts aussen hätten nicht unterschiedlicher sein können: Während die eine Seite einen eigentlichen Notstand ausrufen möchte, ist sich die andere noch nicht einmal sicher, ob es einen Klimawandel gibt.

Und wenn es einen Wandel gibt: Wie ist diesem am besten zu begegnen? Reicht eine Verteuerung der Flugtickets von 15 bis 50 Franken aus, um eine namhafte Anzahl Reiselustiger vom Fliegen abzuhalten, oder wäre es nicht besser, stattdessen die Einwanderung in die Schweiz zu stoppen? Braucht es überhaupt Regeln oder können wir uns auf die Eigenverantwortung jedes Einzelnen verlassen? Ist eine Standesinitiative das richtige Instrument? Darf die verlangte Abgabe als Lenkungsabgabe deklariert werden oder stellt sie bereits eine zusätzliche Steuer dar? Fragen, die jede für sich viel zu klären und zu diskutieren gäbe.

Antworten konnten am Dienstag im Grossen Rat keine gefunden werden, weshalb der Antrag schliesslich mit 66 Nein zu 56 Ja knapp abgelehnt wurde. Sicher ist aber, dass das Klima-Thema noch lange nicht vom Tisch ist. Um einer allfälligen vierten Traktandierung der mangels Zeit nun schon zum zweiten Mal nicht behandelten, klimaneutralen Geschäfte mit den Nummern 12 bis 21 vorzubeugen, hat das Ratsbüro noch am Dienstag beschlossen, der Klimadebatte im Herbst einen speziellen Tag zu widmen. Je nachdem wie der kommende Sommer ausfällt und auf welcher Höhe sich die Temperaturen im Herbst noch bewegen, wird bestimmt auch diese «Sondersession» für mehr oder weniger rote Köpfe sorgen.