Rücktritt von Einwohnerrat Ralf Grubert (SVP)

Still und leise hat Ralf Grubert das Parlament verlassen, eine Verabschiedung hat er ausdrücklich abgelehnt. Nun spricht er über die Gründe.

Normalerweise werden Rücktritte aus dem Einwohnerrat vermeldet. Dies umso mehr, wenn die Person auch noch Mitglied der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission FGPK war. Diesmal war alles anders. Erst nach dem Versand der Traktandenliste wurde deutlich, dass etwas passiert ist. Ein neuer SVP-Vertreter wird in Pflicht genommen, und statt einem Ersatz braucht es für die FGPK plötzlich deren zwei.

Grund: Ralf Grubert hat nach der letzten Sitzung seinen sofortigen Rücktritt aus dem Parlament und der FGPK bekannt gegeben. Eine Verabschiedung an der Sitzung vom Montag fiel auf seinen Wunsch hin aus. Inzwischen ist klar: Grubert räumt seinen Sitz, weil er frustriert ist. Sowohl über die Arbeit in der neuen «Superkommission» wie auch über das Verhalten von Gemeinderat und Verwaltung.

Elektro-Ingenieur Grubert wurde 2014 in die Finanzkommission und im Januar 2018 in die FGPK gewählt. Und mit dieser Kommission geht er hart ins Gericht. «Diese ist zum Kopfnicker-Gremium verkommen. Egal was auf den Tisch der vorberatenden Kommission kommt, es wird durchgewunken», so seine Kritik. Zwar soll die Kommission die Geschäfte sachlich und unabhängig von der Parteipolitik prüfen, dies sei aber nicht der Fall.

Mehr noch: Der Gemeinderat nehme mehr oder weniger offen aktiv Einfluss auf einzelne Mitglieder der Kommission, so der Vorwurf des abtretenden Grubert. Dies habe er beispielsweise deutlich bei der zweiten Beratung des Steuerfusses erlebt. «Weder die Präsidentin noch der Vizepräsident wehren sich dagegen. Die FGPK macht sich so lächerlich. Das ist einer der Beweggründe, die mich aus dem Amt getrieben haben.»

Umgekehrt lasse der Gemeinderat die FGPK bei wichtigen Geschäften aussen vor. So etwa bei der neuen Sporthalle in der Hofmatten. Auch ein Angebot, dass die FGPK mit dem Gemeinderat Möglichkeiten besprechen möchte, wie die Gemeinde aus der Finanzmisere kommt, wurde abgelehnt. «Dabei waren zu diesem Zeitpunkt noch echte Finanzspezialisten in der Kommission dabei.» Der Gemeinderat agiere «uneinsichtig, selbstherrlich und unprofessionell», so der Vorwurf des SVP-Vertreters.

«Ich bin machtlos»

Geärgert hat er sich auch über das Vorgehen bei der Badi-Schliessung. Hier sei in mehrfacher Hinsicht gepfuscht worden. Doch niemand aus dem Gemeinderat sei bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Lieber schicke man den neuen Bauverwalter vor, der mit der Sache nicht zu tun hatte. «Alle anderen ziehen sich schön zurück, als gebe es sie nicht», so Grubert weiter.

Mit dem jetzigen Gemeinderat, so seine Einschätzung, sei nichts zu erreichen. «Als Einwohnerrat und Kommissionsmitglied bin ich machtlos, darum gehe ich», erklärt der Abtretende zum Schluss. --chh