Bremgarten: Stadtrat informierte zu den Traktanden der Gemeindeversammlungen

Zweimal jährlich treffen sich Stadtrat, Abteilungsleiter und Mitglieder der Finanzkommission mit Vertretern der Parteien und der Presse. Auf der Tagesordnung stehen Informationen und Fragerunde zu den bevorstehenden Gemeindeversammlungen.

Lis Glavas

Grosse Wellen werden beide Versammlungen nicht werfen. Oftmals versprechen aber auch die Themen Spannung, über welche die Stadträte ausserhalb der Traktandenliste informieren. So wird es die Hermetschwil-Staff ler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember (19.30 Uhr, Casino) sicher interessieren, welches Ergebnis aus der Umfrage zu Tempo 30 in ihrem Ortsteil resultiert. Vizeammann Doris Stöckli wird dieses bekannt geben. Bei einer Mehrheit an Ja-Stimmen wird sie das weitere Vorgehen erläutern. Wenn die Nein-Stimmen überwiegen, ist das Thema aktuell vom Tisch. Doris Stöckli informiert auch über den Stand der BNO-Revision. «Wir sind nicht so weit wie geplant», erklärte sie. Sie wird das begründen.

Daniel Sommerhalder wird auf den Baubeginn der Sanierungsarbeiten in der unteren Altstadt zu sprechen kommen. 15 Einsprachen liegen vor. Monika Briner hat Erfreuliches in Sachen Festhütte Bremgarten zu berichten. Nächstes Jahr ist die Umfahrung 25 Jahre alt. Das soll gefeiert werden. Theo Rau wird den Entscheid kommentieren, den die Abgeordnetenversammlung des Gemeindeverbandes Regionale Alterzentren gestern Donnerstagabend in Sachen Sanierung/Neubau Bärenmatt getroffen hat. Allgemeine Informationen wird auch Stadtammann Raymond Tellenbach an die Frau und den Mann bringen.

420 000 Franken für Gemeindeinformatik und Homepage

Die ICT-Infrastruktur der Stadt ist in die Jahre gekommen. Ihre Erneuerung soll 360 000 Franken kosten. Mit externer Begleitung wurden verschiedene Angebote im Rahmen des öffentlichen Submissionsverfahrens eingeholt. Die Supportkosten sollen günstiger werden. Die Gemeindewebsite www.bremgarten.ch erfüllt die an einen modernen Internetauftritt gestellten Anforderungen nicht mehr. Ihr Redesign ist mit 60 000 Franken veranschlagt. Als Muster dient die neu gestaltete Website der Stadt Luzern (www.stadtluzern.ch).

Tagesstrukturen enorm gewachsen

Ein Traktandum befasst sich mit der Neuorganisation der Tagesstrukturen, dem zu genehmigenden Reglement und der damit verbundenen Anpassung des Stellenplans mit einem Plus von 300 Stellenprozent. Der Verein Tagesstrukturen ist in den letzten Jahren enorm gewachsen. Dieser Fakt wie auch die Aufnahme der Blockzeiten und die Einführung des Kinderbetreuungsgesetzes veranlassten den Vorstand, die Vereinsstrukturen zu überdenken. In einer Auslegeordnung, an der sich Vertreter des Vereins, der Schule und der Stadtrat beteiligten, zeigte es sich, dass mit der Einbindung der Tagesstrukturen in den Bereich Schule die Vorgaben optimal zu erfüllen sind. Die Schule muss dazu neu eine Stufenleitung einsetzen, die die Führungsaufgaben des jetzigen Vorstandes sowie die operative und die pädagogische Leitung übernimmt. Für das Sekretariat und die Betreuungspersonen werden die Arbeitsverträge des Vereins übernommen. Das entsprechende Reglement soll am 1. Februar in Kraft treten. Für die Eltern ändere sich wenig, erklärte Raymond Tellenbach. Vorläufig hätten sie es mit den gleichen Betreuungskräften zu tun. Auch die Räume für die einzelnen Angebote bleiben die gleichen. Theo Rau erinnerte daran, dass der kantonale Beitrag entfällt. «Das erfordert eine generelle Anpassung der Tarife um zehn Prozent.»

Das Budget 2019 basiert auf gleichbleibendem Steuerfuss von 94 Prozent. Es weist einen Aufwandüberschuss von 173 100 Franken aus, der dem Eigenkapital entnommen werden kann. Der Investitionsplan zeige, dass mit einer Steuerfusserhöhung zu rechnen sei, so Tellenbach.

Ortsbürgerversammlung

Für die Versammlung der Ortsbürger am Dienstag, 4. Dezember, 19.30 Uhr im Casino ist die Auflösung der Forstreserve und die Genehmigung des Reglements «Waldfonds» traktandiert. Im März beschloss der Grosse Rat eine Teiländerung des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden. Unter anderem wurde die Bestimmung aufgehoben, sie habe einen Forstreservefonds zu bilden. Die Forstreserveverordnung ist ersatzlos aufgehoben.

Variante 1: Der Forstbetrieb integriert sich als Aufgabenbereich in der Ortsbürgerrechnung. Der Forstreservefonds wird im Rechnungsjahr 2019 aufgehoben, indem der Bestand in die kumulierten Bilanzüberschüsse umgebucht wird. Variante 2: Überführung der Forstreserve in einen Waldfonds. Die Forstreserve kann in Form eines Fonds des Eigenkapitals weitergeführt werden. Die Errichtung dieses Waldfonds bedarf eines Reglements.

Die Wälder der Ortsbürgergemeinden Bremgarten, Dottikon, Hägglingen, Waltenschwil und Wohlen werden durch den Forstbetrieb Wagenrain bewirtschaftet. Dieser untersteht der Forstkommission, welche sich aus Vertretern aller Ortsbürgergemeinden zusammensetzt. Der Forstbetrieb verfügt über eine eigene Betriebsreserve (aktuell rund 1,8 Millionen Franken), welche er mit den Betriebsgewinnen äufnet respektive aus welcher er Betriebsverluste decken würde. Die Forstkommission empfiehlt die Überführung der Forstreserve (rund 5,5 Millionen) in einen Waldfonds. Damit können in mageren Jahren oder bei besonderen Vorkommnissen Verluste der Betriebsreserve ausgeglichen werden.

Das Budget 2019 wird ausgeglichen präsentiert. Der Ertragsüberschuss beträgt 168 050 Franken. Wie üblich werden 700 000 Franken in den Erneuerungsfonds der Liegenschaften Finanzvermögen eingebucht. --red