Strassen, Parkplätze, Orchideen
16.05.2025 Kelleramt, Grosser Rat, KolumneHannes Tobler, Grüne, Unterlunkhofen.
Am Dienstag startete die Grossratssitzung bereits um 8.30 statt um 10 Uhr. Da die Parteien die Geschäfte des Tages zuerst vorbereiten müssen, startete der Tag für viele Grossrätinnen ...
Hannes Tobler, Grüne, Unterlunkhofen.
Am Dienstag startete die Grossratssitzung bereits um 8.30 statt um 10 Uhr. Da die Parteien die Geschäfte des Tages zuerst vorbereiten müssen, startete der Tag für viele Grossrätinnen und Grossräte früh am Morgen mit der Fraktionssitzung.
Der erste grössere Diskussionspunkt war der Ausbau der Wiggertalstrasse in Rothrist. Dabei wurden verschiedene Punkte des Ausbaus aus unterschiedlichen Gründen kritisiert. Den einen gehen die flankierenden Massnahmen (Tempo 30 und Begrünungen) im Dorfkern zu weit, die anderen kritisierten das teure Strassenprojekt grundsätzlich.
Einige hätten sich einen Kreisel gewünscht und wieder andere kritisierten, dass die Strasse eigentlich auf die andere Autobahnseite gehört. Schliesslich beschloss der Grosse Rat mit 91 Ja-Stimmen den Verpflichtungskredit von 36,67 Millionen Franken. Die prozentual wenigsten Ja-Stimmen kamen dabei lustigerweise von der ehemaligen Autopartei. Der erste Abschnitt der Wiggertalstrasse in Oftringen ist seit 2009 in Betrieb, mit dem letzten Abschnitt findet das Generationenwerk einen Abschluss.
Eine weitere hitzige Debatte wurde durch eine Motion aus den Reihen der FDP ausgelöst. Diese verlangte den Schutz der Parkplätze in den Städten und Gemeinden. Der Motionär will die Zahl der Parkplätze auf dem Stand von Ende 2024 einfrieren. Der Regierungsrat beantragte die Umwandlung in ein Postulat, aber damit waren die Grünen nicht einverstanden. Maurus Kaufmann aus Lenzburg argumentierte gut und die Grünen konnten die Unterstützung der Mitte, der GLP und der SP gewinnen.
Alle Parteien debattierten fleissig mit und es wurde über den Sinn und den Unsinn von Parkplätzen gestritten. Die Antwort des Regierungsrats zeigte aber schon auf, dass es schlussendlich ein Vorstoss ohne grosse Hoffnung ist. Erstens gibt es viele Arten von Parkplätzen und es ist unklar, welche Parkplätze gemeint sind, und zweitens greift der Vorstoss zu stark in die Gemeindeautonomie ein, die Motion war damit sogar verfassungswidrig.
Die Gemeinden sind selbst dafür verantwortlich, dass genügend Parkplätze vorhanden sind. Der Kanton sollte sich nicht so stark bei den Gemeinden einmischen und damit jegliche Freiheit für die Entwicklung des öffentlichen Raumes verhindern. Bei der Abstimmung konnte sich die FDP, gemeinsam mit der ehemaligen Autopartei, durchsetzen. Der Regierungsrat muss nun einen Bericht schreiben, wie die Parkplätze im Aargau geschützt werden könnten.
Am Nachmittag gingen die Fraktionen auf ihre jeweiligen Jahresausflüge. Die Grünen bildeten sich bei einer geführten Orchideenwanderung im Bereich der Botanik weiter. Wir sahen einige der rund 70 heimischen Orchideenarten, besonders die Helm-Orchis (Helm-Knabenkraut) waren gut vertreten. Daneben sahen wir auch Grosse Zweiblätter blühen. Diese Art braucht 20 Jahre, um das erste Mal zu blühen, und sie wird bis zu 140 Jahre alt, ein stolzes Alter für eine so filigrane Pflanze.