Lukas Huber, GLP, Berikon.

Abschluss der Legislatur

Am Dienstag fand die 123. und damit die letzte Grossratssitzung der Legislatur 2021 bis 2024 statt. Zeit für einen Rück- und Ausblick. Der Beginn der Legislatur war geprägt von der Pandemie. Die Ratssitzungen fanden nicht im Grossratsgebäude in Aarau statt, sondern in der Umweltarena in Spreitenbach – jedes Grossratsmitglied an einem eigenen Tisch, in gesetzlich vorgeschriebener Distanz zur Nachbarin, Gespräche nur mit Maske, keine Gäste in den Parlamentssitzungen.

Es war dies mein erster Kontakt mit dem Ratsbetrieb. Mit grossem Respekt und Neugier durfte ich mich mit meiner Fraktion, mit den Gepflogenheiten im Rat und mit den Menschen, die sich für dessen Funktionieren einsetzen, vertraut machen. Bald folgten das erste Votum, der erste eigene Vorstoss, die ersten Kommissionssitzungen. Viel durfte ich lernen seither.

Das für mich Überraschendste vielleicht dies: Es ist selten die Kraft der Argumente allein, welche in einem Parlament zum Erfolg führt. Ungleich wichtiger sind persönlich geschmiedete Allianzen über die Fraktionsgrenzen hinweg und das richtige Timing.

Als «Technokrat», der sich primär von wissenschaftlichen Erkenntnissen leiten und Probleme auf rationalem und pragmatischem Weg lösen will, bedeutete dies für mich eine erhebliche Umstellung meiner Denk- und Arbeitsweise. Es wäre gelogen, wenn ich behaupten würde, dass mir dies immer gelungen ist. Immer wieder war ich erstaunt, dass vermeintlich «Logisches» oder offensichtlich «Richtiges» keine Mehrheiten fand. Dies trifft vor allem auf die Sitzungen im Grossen Rat zu, wo das Abstimmungsverhalten häufig entlang teilweise ideologischer Parteilinien folgt.

Für mich viel spannender waren deshalb die zahlreichen Kommissionssitzungen, wo Geschäfte und Vorlagen vorberaten werden und wo man im kleinen Kreis Vertreter anderer Fraktionen überzeugen, der Regierung Paroli bieten und massgeblich Einfluss auf die künftigen Gesetze nehmen kann. Das Kommissionsgeheimnis untersagt es, aus diesen Sitzungen zu berichten, was von sehr grossem Wert ist.

Aus den Kommissionszimmern wird nicht getwittert und nicht um Applaus von der Tribüne oder einen Bericht in den Medien geworben, sondern meist sachlich und zielführend gearbeitet und diskutiert. Dieser aus meiner Sicht wichtigste Teil der Parlamentsarbeit ist in der Öffentlichkeit selten hör- und sichtbar.

Begann die Legislatur in Spreitenbach, so endete sie in einem würdigen Rahmen im Grossratsgebäude in Aarau. Die ausscheidenden Mitglieder wurden verabschiedet, der abtretende Bildungsdirektor gewürdigt und die neue Regierungsrätin in Pflicht genommen. Wo während 123 Sitzungen, 370 Stunden lang debattiert und 1268 Geschäfte beraten und erledigt wurden, brachte der Jugendchor Seetal zum Abschluss der Legislatur den Raum zum Erklingen. Eine schöne musikalische Ermahnung, dass es in diesem Raum nicht um unsere eigenen Interessen geht, sondern es letztlich unsere Aufgabe ist, eine starke Stimme für die künftigen Generationen zu sein.