«Gmeind» stimmte Verpflichtungskredit für Asylunterkunft klar zu

Der grosse Volksaufmarsch liess auf eine spannende Gemeindeversammlung schliessen. Doch der erwartete Widerstand gegen die Asylunterkunft blieb aus. Alle Geschäfte wurden mit grosser Mehrheit angenommen.

Die meisten der 164 anwesenden Niederwilerinnen und Niederwiler dürften wegen des Verpflichtungskredits von 860 000 Franken für den Bau einer gemeindeeigenen Asylunterkunft in der Mehrzweckhalle erschienen sein. Dieser geplante Neubau hatte bereits im Vorfeld zu emotionalen Diskussionen geführt. Der Gemeinderat hatte dies frühzeitig erkannt und deshalb im Mai zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Dieser Aufwand scheint sich gelohnt zu haben. Denn nachdem Gemeinderätin Cornelia Stutz nochmals auf die Zahlen und Vorzüge der gewählten Neubau-Variante eingegangen war und die Fragerunde eröffnete, gab es erstaunlicherweise nur wenige Wortmeldungen. Hitzige Wortgefechte blieben ganz aus.

Asylwesen ist eine Verbundaufgabe

So wollte beispielsweise ein Einwohner wissen, ob man vorläufig aufgenommenen Asylbewerbern wirklich solche «Luxuswohnungen» bieten müsse. Darauf konterte Stutz, dass der geplante Bau schlicht, zweckmässig und einfach gehalten werde – also kein Luxus. «Wir haben im Asylprozess eine Unterbringungspflicht – dies als Verbundaufgabe zusammen mit Bund und Kanton. Wer Anspruch auf vorläufige Aufnahme hat, ist im Asylgesetz definiert. Auf diese Entscheide haben wir keinen Einfluss. Aber die präsentierte Variante ist für Niederwil die beste und kostengünstigste Lösung.»

Eine andere Person konnte sich nicht vorstellen, dass der Neubau an der Hubelstrasse in nur einem halben Jahr fertiggestellt sein soll. Darauf antwortete Cornelia Stutz: «Das Abrissgesuch für die bestehende Liegenschaft ist bereits genehmigt, die Entsorgung läuft über den Besitzer des Grundstücks, den Verein Gnadenthal.»

Parzelle in der «Geere» darf verkauft werden

«Da es sich um einen Elementbau handelt, können alle Teile vorproduziert und vor Ort nur noch zusammengeschraubt werden. Somit sollte dieser Zeitplan realistisch sein.» Nach weiteren kurzen Wortmeldungen kam es zur entscheidenden Abstimmung. Und diese fiel mit 119 Jazu 43 Nein-Stimmen und einer Enthaltung deutlicher aus als erwartet.

Zuvor war schon dem Verkauf der Parzelle 177 im Gewerbegebiet «Geere» mit grosser Mehrheit und dem Beitritt zur interkommunalen Anstalt (IKA) Wasser 2035 sogar einstimmig zugestimmt worden.

Die Jahresrechnung 2020 schloss mit einem satten Überschuss von 800 473 Franken ab. Budgetiert war ein Verlust von rund 40 000 Franken. «Die grosse Budgetabweichung lässt sich vor allem durch höhere Steuereinnahmen erklären», sagte Gemeinderat Daniel Pietsch. «Die Steuerfusserhöhung um 5 auf neu 99 Prozent hat ebenfalls ihren Teil dazu beigetragen.» Im Gegenzug fanden weniger Veranstaltungen statt, was Minderaufwand bedeutete. Die Nettoschuld beträgt per Ende letzten Jahres knapp zwei Millionen Franken oder 669 Franken pro Einwohner. Auch dieses Traktandum wurde mit nur einer Enthaltung von der Mehrheit ganz klar angenommen.

Vizeammann sorgte für Lacher

«Musik tönt gut und tut gut», so eröffnete Cornelia Stutz das Traktandum über den Gemeindevertrag und das Musikschulreglement «Musikschule Reusstal». Sie informierte, dass der Zusammenschluss der beiden Musikschulen Niederwil/Fischbach-Göslikon und Stetten/Künten nur Vorteile bringe. So könnten Synergien genutzt und kosteneffizienter gearbeitet werden. «Mit dieser Fusion verbunden ist eine stufenweise Anpassung der Lohnkosten für die Musiklehrpersonen an die Richtlinien des kantonalen Bildungsdepartements von 75 bis 90 Prozent der kantonalen Lohnrichtlinien über einen Zeitraum von fünf Jahren.»

Da Gemeindeammann Walter Koch für diese Abstimmung in den Ausstand treten musste, durfte Vizeammann Peter Gauch das Zepter übernehmen. Nachdem das Volk auch hierzu klar Ja gesagt hatte, meinte er: «Ich habe Freude, dass ich in 11,5 Jahren mal etwas für Wädi machen durfte.» --nl

Die weiteren Beschlüsse

Sowohl das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 30. November 2020 als auch der Rechenschaftsbericht 2020 sowie die diversen Kreditabrechnungen wurden mit grosser Mehrheit angenommen. Ebenfalls klar Ja sagte der Souverän zur Aufstockung der Pensen der Gemeindeverwaltung, zu einem Verpflichtungskredit über 120 000 Franken für den Umbau Transformatorenstation Biogasanlage (Nesselnbach) und zu den beiden Einbürgerungsgesuchen.