Der Kampfjetvorlage wird immer wieder vorgeworfen, sie sei eine Blackbox. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Das Volk weiss, wie viel Geld verwendet werden soll, um neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Ebenso ist bekannt, wie bei der Evaluation vorgegangen wird. Der Grund, warum das Resultat ...
Der Kampfjetvorlage wird immer wieder vorgeworfen, sie sei eine Blackbox. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Das Volk weiss, wie viel Geld verwendet werden soll, um neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Ebenso ist bekannt, wie bei der Evaluation vorgegangen wird. Der Grund, warum das Resultat momentan weder Volk noch Expertinnen und Experten kennen, ist einfach: es ist in der Typenfrage noch nichts entschieden. Fakt ist, dass nicht das VBS oder Teile der Bundesverwaltung diese Entscheidung treffen, sondern der Bundesrat, unsere Landesregierung – ein demokratisch gewähltes Gremium.
Die Schweizer Bevölkerung soll bei der Abstimmung vom 27. September die Grundsatzfrage beantworten, ob sie sich weiterhin aus der Luft schützen möchte oder nicht. Und nicht zu vergessen: Die Flugzeuge, welche die jetzige Flotte aus den Jahren 1978 und 1996 ersetzen sollen, werden ausschliesslich aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert. Dieses Budget wird jeweils über die Armeebotschaft durch das Parlament im ordentlichen Budgetprozess bewilligt.
Stefan Huwyler, Muri Grossrat FDP