Grossräte sind die Einzigen, die bei einem Apéro aktiv Kosten sparen können. In dieser Zeit können Sie nämlich nichts beschliessen, was den Kanton in Zukunft noch teuer zu stehen kommen wird. So gesehen ist es zumindest aus finanzpolitischer Sicht positiv zu bewerten, ...
Grossräte sind die Einzigen, die bei einem Apéro aktiv Kosten sparen können. In dieser Zeit können Sie nämlich nichts beschliessen, was den Kanton in Zukunft noch teuer zu stehen kommen wird. So gesehen ist es zumindest aus finanzpolitischer Sicht positiv zu bewerten, dass die erste Ratssitzung des Jahres nur bis um 16 Uhr dauerte und danach im Foyer zur Wahl des Grossratspräsidiums ein Aperitif serviert wurde.
Am letzten Dienstag wurde der «Legionärspfad» mittels Verpflichtungskredit in den ordentlichen Betrieb überführt. Will heissen, der Kanton bezahlt ab dem Jahr 2020 jährlich 680 000 Franken an den Betrieb dieser Institution, welche vor allem Geschichte vermittelt. Auf dem Legionärspfad können Besucher nämlich erleben, wie ein römischer Legionär auf dem Gebiet des heutigen Kantons Aargau gelebt hatte.
«Herausragendes Kulturinstitut; mehr als erfüllte Erwartungen im Pilotprojekt; sehr gute Kostenstruktur; kulturelles Juwel; hohe Besucherzahl; wichtiger Beitrag zur Geschichtsvermittlung» waren nur wenige der verwendeten Schlagwörter. Man fragte sich, wer überhaupt etwas gegen Mehrausgaben in diesem Bereich haben könnte. Gegenargumente gibt es aber auch. Eines ist sicher, dass der armengenössige Kanton Aargau derzeit an einem strukturellen Defizit darbt und eigentlich gar kein Geld für solche Mehrausgaben zur Verfügung hat. Wie dem auch sei, finanzpolitische Argumente fanden im Grossen Rat wieder einmal kein Gehör und so wurden jährlich widerkehrende Mehrausgaben in der Höhe von 680 000 Franken gegen den Willen einer Mehrheit der SVP-Fraktion beschlossen.
Das Jahr 2019 wurde im Grossen Rat wie üblich mit Inpflichtnahmen und Wahlen eröffnet. Neben vier neuen Grossratsmitgliedern und diversen Kommissionsneubesetzungen wurde am vergangenen Dienstag auch das Präsidium des Grossen Rates gewählt. Es handelt sich um das formell höchste Amt im Kanton Aargau, welches wie üblich ohne Überraschungen besetzt werden konnte. Dies liegt wohl auch daran, dass die Parteien im festgelegten Turnus Grossräte aus den eigenen Reihen vorschlagen können. Neben den zwei Vizepräsidenten Edith Saner (CVP) und Pascal Furer (SVP) wurde Renata Sigrist (GLP) mit wenig schmeichelhaftem Resultat als Präsidentin gewählt.
Ich gratuliere Renata Sigrist zu Ihrer Wahl, wünsche ihr ein erfolgreiches und erfüllendes Präsidialjahr und werde sie an ihrem Versprechen, alle Ratsmitglieder gleichermassen anzuhören und den Rat vorurteilsfrei zu leiten, messen. Im Vergleich zu ihrer ausschweifenden und stark parteipolitisch gefärbten Antrittsrede besteht diesbezüglich sicher noch Optimierungspotenzial.