Zitieren will gelernt sein

Di, 06. Nov. 2018

Antwort auf den Leserbrief «Bundesgericht hat Praxis nie geändert» in der Ausgabe vom 30. Oktober.

Wenn Sandro Covo in seinem Leserbrief auf Aussagen von Nationalrat Hans-Ueli Vogt zurückgreift, sollte er diese korrekt wiedergeben und nicht eigenmächtig kürzen und so deren Inhalt verdrehen.

Nationalrat Vogt hat im von Covo zitierten «Blick»-Artikel bestätigt, dass das Bundesgericht mit Entscheid vom 12. Oktober 2012 die Schubert-Praxis nicht geändert habe.

So weit zitiert Sandro Covo korrekt. Was er jedoch geflissentlich verschweigt, ist, was Hans-Ueli Vogt sodann weiter ausführt: Bei der Selbstbestimmungsinitiative geht es nicht um die Schubert-Praxis, sondern um das Verhältnis vom Verfassungsrecht zum Völkerrecht. Und dazu hat das Bundesgericht am 12. Oktober 2012 einen wegweisenden…

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